Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 41.) Verordnung, die Benachrichtigung der Bergämter von Steinkohlenbau- Unternehmungen betreffend.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

446 Behoͤrde ordnungamaͤsig ausgestellten, und von ihnen hinlaͤnglich gepruͤften Paß zu thun, und, daß die- ses geschepen sei, jedeemal auf dem neuen Paß ausdrüflich zu bemerken. » g.3. IndemnächstmkdnigbOberamt-»Ort-inwelchemderaus-wäktshereinkqmmetkveFremdezbm nachtet, hat derselbe seinen Paß dem Koͤnigl. Oberbeaniten vorzulegen, welcher alsdann solchen zu pruͤ- sen, und, wenn er ihn unberdächtig findet, die davon genommene Einsicht durch Beifsezung seiner Na- mens= Unterschrift mit Bemerkung des Orts und Tags der geschehenen Vorlegung zu beulkanden, auch den Namen des Paß-Innhabers samt dem Tag der Präsentation und der Reise-Route in ein desbalb zu haltendes alphabetisches Verzeichniß einzutragen hat. Enthält der Paß keine vollständige Personalbeschreibung oder keine Reise: Ronte, so hat der Beam- te, wenn ausse dem weder gegen die Glaubwürdigkeit desselben noch gegen die Rechtlichkeit des Innhabers ein besonderer Verdacht vorliegt, diesen Mangel noch zu ergänzen. · — , « Fehlt es aber an den wesentlichen Zeichen der Aechtheit einer oͤffentlichen Urkunde, an der Unterschrift und dem Siegel der kompetenten obrigkeitlichen Stelle, oder siund Merkmale einer Verfälschung vorhanden: - so ist der Innhaber nicht nur wie ein ohne Paß reisender Fremder anzusehen, sondern auch nach Beschaf- fenheit der Umstände als Betrüger in Untersuchung zu ziehen. - Eben so kann auch auf diesenigen Pässe krine Rüksicht genommen werden, deren Inhaber ausserhalb der in dem Paß enthaltenen Reise- Ronte angelrossen werden, oder bei deren Vorlegung die für die Gül- tigkeit des Passes entweder ausdrüklich vorgeschriebene oder durch den Zwek der Reise bestimmte Zeit be- reirs vesssosfen ist; es wäre dann, daß der Reisende den gegen ihn ensstandenen Verdacht auf eine glaub- würdise Weise von sich entfernen könnte. g. 4. Wenn ein Fremder gar keinen oder wenigstens keinen gültigen Reise-Paß vorweisen, noch auch bei einer in solchem Fall eintretenden nähern Untersuchung seinen Stand und den Zwek seiner Reise auf eine andere glaubwürdige Weise darthun kann: so ist demselben weder die Durchreise noch der Aufenthalt in *5 Koͤnigreich zu gestatten. entha den Er (iwihnhr — an der Gränze abzuweisen, und wenn er sich bereits innerhalb der Königl. Staaken befinden sollte, nachdem zuvor ein Signalement von ihm zu den Acen genommen seyn wüd, auf dem kürzesten Wege wieder daraus zu entfernen. Auch hat er es sich selbst zuzuschreiben, wenn er wegen der etwa einzuzlehenden näheren Erkundigungen auf s#iner Reise aufgehalten, und in Kosten or- sezt wird. . S. 5. Arme Personen, welche mit vorschriftsmäsigen Pässen versehen sind, und einen gesezlich erlaubten bestimmten Zweck ihrer Reise bescheinigen kdnnen, #ind zwar ungehindert passiren zu lassen. Es hat aber der Beamte Les ersten Königl. Gränzorts dieselbe nicht nur ernstlich zu verwarnen, daß sie sich auf ihrer Reise alles Bertlens enthalten sollen, sondern ihnen auch eine auf den kürzesten Weg eingerichtete Marsch- route vorzuschreiben, von welcher sie sich bei Strase, als Vaganten behandelt zu werden, nicht zu enk- fernen haben. Sowohl die Warnung ale die Marschroute hat er bei Vilirung des Passes in denselben einzutragen. g. 6. Fremden Handwerkspurschen ist der Eintritt in die Koͤnigl. Staaten nicht anders zu gestatten, als wenn sie eine von den Zunftvorstehern unterschriebene und besiegelte, auch durch die Mitunterschrift des vorgesezten Beamten beurkundete Handwerks. Kundschaft bei sich baben, welche nicht über ein halbes Jahr alt ist, und woraus sich zugleich ergibt, daß sie auf ihrer Wanderschaft Arbeit gesucht, aber keine erhalten haben, oder aus welchen Gründen jenes von ihnen unterlassen worden sei. - Diese Kundschaft haben sie in dem ersten Ort, we sich ein Königl. Oberbeamter befindet, demselben zur Wisirung vorzulegen, bel welcher Gelegenheit ihnen einzuschärfen ist, daß sie sich des Bettelns und zwekwidrigen Umherlaufens gänzlich zu enrhalten, mit demjenigen, was sie ans des Handwerksladen oder Onus- Kasin als Zöh pfenning erhalten würden, sich zu begnügen, ihre Reise nur auf solche Städte urd Ortschaften, wo Meister von ihrem Handwerk sich befinden, zu richten, an Orten, wo sse sich um Mi-

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