Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1863.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

(668) fünf und zwanzig Thalern — . — jährlich für einen männlichen, und von zwanzig Thalern — . — jährlich für einen weiblichen Sträfling, festgesetzt. 2. # Um auszumitteln, ob für einen zur Zuchehausstrase verurtheilten Verbrecher, und zwar bei Verbrechen gegen das Eigenthum, nach Enrschädigung der, durch des Inculpaten Ver- brechen, Verlezten, so wie überhaupt nach Bezahlung der Untersuchungskosten, dieser Zu- schuß ganz oder zum Theil entrichtet werden könne, ist das dem Verurtheilten etwa zu- stebende Vermögen in beweg= oder unbeweglichem Eigenehum, Einkommen von dem, wäh- rend der Verwahrung in der Strafanstalt, durch die Seinigen oder andere Personen fort- geseht werdenden Gewerbe, Auszügen, Nubnießungen, Pensionen und Gnadengehalten, in sofern das begangene Verbrechen und die dadurch verwirkte Strafe deren Verlust niche nach sich ziehet, aussenstehenden Forderungen, und sonst genau zu erörtern, und nach des- sen Erfolg der Betrag der, von dem sich ergebenden Vermögensbestande, jährlich zu erheben- den reinen Nutzungen, indem das Stamm= oder Grundvermögen durch Entnehmung jenes Aufwands, außer in den 6. 4. bemerkten Fällen, nicht vermindert werden darf, so weie nörhig, mit Zuziehung von Sachverständigen festzustellen, von diesem Ertrage aber der zur Erfüllung der Pflichten, welche etwa dem Verurtheilten gegen seine Angehörigen, in Hinsiche auf ihre Erziehung oder Unterhalcung obliegen, nach den Verhälenissen der lettern erforderliche jährliche Aufwand, auf dessen Sicherstellung zuvor Bedacht genommen werden muß, in Abzug zu bringen, woraus sodann hervorgehen wird, ob und in wie weit von den verbleibenden Nutzungen des Vermögens der bestimmte Verpflegungszuschuß, entweder allzährlich in unzertrennter Summe, oder nach und nach in kleinern, auf einen längern Zeitraum vertheilten Zahlungen geleistec werden könne. 3. Kann in der Folge die Abführung dieses Verpflegungsbeicrags, in der anfänglich be- stimmten Maße, wegen eingetretener veränderter Umstände, entweder gar niche, oder doch nicht völlig bewirkt werden, so hat es zwar dabei sein Bewenden, indessen muß dafür ge- sorgt werden, daß die Nachzahlung des in Rückstand gelassenen Quann, wenn solche nach- her möglich wird, erfolge. 4. Väcer und Ehemänner haben refp. für ihre, noch in väterlicher Gewalt befindlichen Kinder, und für ihre Eheweiber den obbestimmten Verpflegungsbeicrag in derselben Maße, wie ihnen solches bereits, nach der Zosten Decision vom Jabre 1746. und dem Erläu-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821. (4)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation