Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 8. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

72 8. 9. Besondere Bestimmungen für Privatdepeschen. Bei Privatdepeschen ist die Fafsung in deutscher oder französischer Sprache Regel. Sie können überdieß in jeder anderen Sprache gefaßt sein, welche den Stationen als zu- lässig bezeichnet ist. Die Anwendung der Chiffernschrift ist bei Privatdepeschen nicht gestattet. De- peschen, welche nur Börsencourse, Waaren= und Getreidepreise rc. enthalten, werden, auch wenn sie in abgelurzter Form verfaßt sind (8. 6.), nicht als chiffrirte Depeschen angesehen. r Depeschen, velche streckenweise oder ausschliesslich durch Eisenbahn- —e belördert werden, ist die Fassung in deutscher Sprache Bedingung, so- weit nicht für einzelne Bahnen und Stationen der Gebrauch fremder Sprachen aus- drücklich nachgegeben wird. 8. 10. Zmückweisung von Depeschen. privatdepeschen, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt, oder aus Rücksichten des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurückgewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der Auf- gabestation, beziehungsweise Zwischen= oder Adreßstation, oder dessen Stellvertreter und in zweiter Instanz der, dieser Station vorgefetzten Verwaltung zu, gegen deren Entscheidung ein Rekurs nicht stattfindet. Erfolgt die Iurückweisung einer Depesche nach deren Annahme, so wird dem Absender Nachricht davon gege Bei Staatsdepeschen —2 den Telegraphen-Stationen eine Controle der Zulässig- keit des Inhalts nicht zu. S. 11. Erhebung der Telegraphirungs-Gebühren. Bei Aufgabe der Depeschen sind sämmtliche bekannte Telegraphirungsgebühren im Voraus zu entrichten. 8. 12. Beförderungsgebühren. ie Gebühren für Depeschen, welche innerhalb des Norddeutschen Telegraphen= Gebietes * betragen leschlieflich der Depeschen nach und aus den Hohen- gollernschen Landen) bis zu 20 Worte ür die 1. Sone Sgr., »».,,.....10» ,,,,3.»... 15,, für je 10 Worte mehr, die Hälfte dieser Beträge.

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868. (17)

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