Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung eines Verzeichnisses derjenigen höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Verzeichniß der höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung von Zeugnissen über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Lutheraner — können Gebühren erhoben werden, nicht aber neben L. (vgl. Gebühren IV). Lutheraner s. Altlutheraner. Luxemburg, Verkehr mit Brauntwein zwi- schen der Branntweinstenergemeinschaft und L. s. Branntweinbesteuerung lIII u. V. Luxusstenern sind eine Unterart der Auf- wandsteuern, nämlich diejenigen Aufwand- steuern, welche sich an einen die Durchschnitts- bedürfnisse übersteigenden Aufwand knüpfen. Bei der ungemeinen Flüssigkeit der Grenzen des Begriffs „Luxus“ ist auch die Grenzlinie zwischen Luxus= und anderen Aufwandsteuern eine völlig unsichere; dieselbe Aufwandsteuer kann teilweise eine sein, teilweise nicht. Der Begriff der L. ist daher ein in der Steuer- lehre wenig verwertbarer, und es ist anzuer- [Rraftfahrzeuge, Mädchenhandel 95 und durch ME. vom 22. Dez. 1894 (MBl. 1895, 15) und 5. Juni 1909 (MBl. 149) sind kom- munale Automobilsteuern für unzulässig erklärt. Dasselbe ist in dem ersten Erlaß geschehen hin- sichtlich anderer L., wie auf Klaviere, Equipagen, Pferde usw. Vgl. Aufwandsteuern, Hundesteuer, Lustbarkeitssteuern, Reichsfinanz. wesen III). Literatur u. a.: Bilinski, Luxussteuer als Korrektiv der Einlommensteuer, Leipzig 1875; Graf, Problem der Luxussteuer, Berlin 1905. Lymphe (Justitute zur Erzeugung von 2.). Die Beschaffung und Erzeugung von Schutz- pockenlymphe zur Durchführung des Impf- zwanges (s. Impfgesetz) ist Sache der Landes- regierungen, die hierzu die erforderliche Anzahl von Impfanstalten einzurichten haben (Reichs- kennen, daß ihn die preuß. Steuergesetzgebung, impfgesetz vom 8. April 1874 § 9). Derartige insbesondere auch das KA. vermeidet. Die staatliche Anstalten für Preußen bestehen in wirklichen L. haben sich stets als eine wenig Berlin, Kassel, Cöln, Halle, Hannover, Königs- geeignete Steuerform erwiesen, weil sie infolge berg, Oppeln und Stettin; ihre Verwaltung des sich nur in beschränktem Maße bei einer regelt sich nach der Instr. für die kgl. Schutz- kleinen Minderheit der Bevölkerung vorfinden= pockenimpfanstalten vom 28. Dez. 1876 (Mhl. den wirklichen Luxus im Verhältnis zu der Mühe 1877, 9) und ist meist nebenamtlich dem am der Veranlagung und der Belästigung der Orte wohnhaften Kreisarzt übertragen; die Auf- Steuerpflichtigen wenig einträglich sind. In sicht führt der für den Sitz der Anstalt zuständige Preußen ist im Staatssteuersystem ein Versuch Regierungspräsident (Erl. vom 20. Juli 1905 — mit L. durch das Edikt über die neuen Kon= MMBl. 332). Niederlagen der in den Impf- sumtions= und Luxussteuern vom 28. Okt. 1810 anstalten gewonnenen Lymphe in den Apotheken (G. 33) gemacht worden, und zwar mit Steuern sind nach den Grundsätzen vom 31. Jan. 1910 für das Halten von männlichen oder mehr als (Ml. 79) eingerichtet. Die Kontrolle über einem weiblichen Dienstboten, von Hunden, die Reinheit und Wirksamkeit der L. in den Reit= und Kutschpferden, zwei= und vierrädrigen öffentlichen Impfterminen und an der Hand Wagen. Diese L. erwiesen sich aber als so der von den Impfärzten gemachten Aufzeich-- unergiebig und lästig, daß sie schon 1814 wieder nungen ist den Kreisärzten zur besonderen Pflicht aufgehoben wurden. Heute können von den gemacht (Dienstanw. für die Kreisärzte vom indirekten Kommunalsteuern den L. zugezählt 1. Sept. 1909 — MM Bl. 381 — FKF 87 Abs. 3). werden die Lustbarkeits- und, wenn sie die zum | Nach dem Bundesratsbeschluß vom 18. Juni Gewerbebetrieb und zur Bewachung notwendi-! 1885 und 28. April 1887 (s. Erl. vom 28. Febr. gen Hunde freilassen, die Hundesteuern (s. d.). 1900 im Anhang 2. Teil Ziff. 24 der amtlichen Ein wenigstens in großen Gemeinden zur Be-= Ausgabe der Dienstanw. f. d. Kreisärzte) soll steuerung geeigneter Gegenstand eines zweifel-Menschenlymphe bei den öffentlichen Impfun- losen Luxus sind die nicht gewerblichen Zwecken gen nicht mehr verwendet werden. Der Ver- dienenden Automobile, zumal ihre Belastung kehr der Impfanstalten mit den Apotheken und mit hohen Steuersätzen unbedenklich und wegen der Vertrieb der Lymphe durch diese ist geregelt der Belästigung des übrigen Verkehrs gerecht= durch Erl. vom 31. Jan. 1910 — MMl. 79. fertigt sein würde. Neuerdings hat indes das S. auch Impfung von Tieren, Lun- Deutsche Reich diesen Gegenstand des Luxus genseuche (des Rindviehgs). für seine Besteuerung in Anspruch genommen!] Lyzeen s. Mädchenschulwesen III 2. M “ Bezeichnung für Mark (Erl. vom 1. Febr. 1908 — Ml. 32) s. Silbermünzen. —l s. Mädchenschul- wesen. Mädchenhandel. Über Verwaltungsmaßnah- men zur Gewährung eines wirksamen Schutzes gegen den M. ist unter dem 18. Mai 1904 in Paris ein Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche, Belgien, Dänemark, Spanien, Frank- reich, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Portugal, Rußland, Schweden, Norwegen und der Schweiz getroffen worden. Allen übrigen Staaten ist der Beitritt vorbehalten, hiervon haben bisher Csterreich-Ungarn, die Vereinigten Staaten von Amerika und Brasilien Gebrauch gemacht (R#l. 1905, S. 695, 705, 715; 1908, 481). Jede der vertragschließenden Regierungen hat sich verpflichtet, eine Behörde zu bestellen, der es obliegt, alle Nachrichten über Anwerbung von Frauen und Mädchen zu Zwecken der Unzucht im Auslande zu sammeln. Der Begriff des M. ist hier also in einem weiteren Sinne gefaßt, als er in der deutschen Gesetzgebung bisher ver- wendet wird (s. Kuppelei III). Diese sog. Zentralstellen zur Bekämpfung des M. sind be- fugt, unmittelbar, d. h. ohne diplomatische Ver-

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