Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 628 — 7. der Tabacksarbeiter Johann Jakob Beck aus Suniswald (Amtsbezirk Trachselwald, Kanton Bern) in der Schweiz, 36 Jahre alt, durch Beschluß des Königlich bayerischen Bezirks- amtes zu Neustadt a. d. Haardt vom 21. November d. J., 8. der Tagelöhner Cäsar Campore, geboren und ortsangehörig zu Como in Stalien, 54 Sahre alt, durch Beschluß des Kaiserlichen Bezirks-Präsidenten zu Kolmar vom 23. No- vember d. J., 9. der Tagelöhner Francois Poiret, geboren und ortsangehörig zu Courcelles (Kanton Delle) in Frankreich, 39 Jahre alt, durch Beschluß des Kaiserlichen Bezirks-Präsidenten zu Kolmar vom 28. November d. J., 10. der Steinhauer Adolf Le Coidie, geboren und ortsangehörig zu Nantes in Frankreich, 28 Zohre alt, durch Beschluß des Kaiserlichen Bezirks-Präsidenten zu Kolmar vom 29. No- vember d. J., nach erfolgter gerichtlicher Bestrafung zu 1 wegen Landstreichens, wiederholten Bettelns und wiederholten einfachen und versuchten einfachen Diebstahls; zu 2, 3, 4, 6 und 8 wegen Landstreichens und Bettelns; zu 5, 7 und 9 wegen Landstreichens; zu 10 wegen Landstreichens und groben Unfugs, aus dem Reichsgebiete ausgewiesen. worden. 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 26. Oktober d. J. beschlossen, 1. die für die Herstellung der Anilinfarben zugestandene Steuerbegünstigung (vgl. Central- Blatt Nr. 27 de 1875) für den zu Auflösung der fertigen Anilinfarben zu verwendenden Spiritus nicht zu gewähren, 2. die Rückvergütung bezw. den Erlaß der Branntweinsteuer für den zur Herstellung der Anilinfarben verwendeten Branntwein in dem Falle für unzulässig zu erklären, wenn mit der Fabrikation derselben zugleich eine Lösung der fertigen Farben mittelst Branntweins verbunden wird. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 8. November d. J. beschlossen: I. Mit Wirkung vom 1. Januar kommenden Jahres ab wird in den durch Beschluß vom 7. De- zember 1871 (§. 643 Z. VII. der Protokolle) festgestellten Uebersichten über die Produktion und den Absatz der inländischen Salzwerke sowie über das in den freien Verkehr gesetzte und das ausgeführte Salz (Anlage Muster 8 und 9 zu dem Berichte der Kommission zur weiteren Aus- bildung der Statistik des Zollvereins, die Statistik der gemeinschaftlichen Zölle und Steuern des Deutschen Reichs betreffend, vom 24. Mai 1871) nur noch die auf den Salzwerken selbst ver- steuerte oder mit steueramtlicher Bezettelung weiter versendete Soole und Mutterlauge ange- schrieben; alle diejenige Soole und Mutterlauge mit Einschluß des Badesalzes (der eingedickten Soole mit den Bestandtheilen der Mutterlauge) dagegen, welche unmittelbar von den Salzwerken aus zu Bädern für Heilzwecke steuerfrei abgegeben wurde, lediglich in Punkt IV. der Uebersicht über die in Bezug auf die Salzabgabe gewährten Erleichterungen (Anlage Muster 10 des Kom- missionsberichts) nach dem Maßgehalte zum Nachweis gebracht.

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