Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1877

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Volume count:: 5

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Münz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

651) 8. 12. Wird einer folchen Anordnung nicht Folge geleistet, fo hat der Amtshauptmann zur iberseren ge- chlasssnge Oberamtsregierung Anzeige zu erstatten, damie weitere Verfügung ergehen, auch die ver- Sr unordent= iche Obrigkeis wirkte Strafe sofort beigetrieben werden kann. 7. 6. 16. Die von den Gerichtsobrigkeiten, über beschehene Uebertrezung eines Polizeigesetes Wohin die - s e - - - - - ei B rj ts 7 von Seiten eines Gerichksuncerthanen, oder ähuliche, zur Polizeigerichtsbarkeit gehorige Berschtserssai. Gegenstände, zu erstattende Berichte sind einzig an die Königliche Oberamtsregierung zu geisällen zurich= richten. 2 1 4. « BeieintretendenSeuchenod"erandern,schnelleAbhülfeerforderndmEreig:«nissen,harNkchrFeigxne der Amtshauptmann die in den Landesgesetzen naͤher bestimmten oder andere Vorkehrun- bahwbenliche Von- gen zu treffen, die er nach der tage der Sachen für nokhwendig oder zweckmäßig erachtet, kressen. und von dem Worfalle, so wie von den getrossenen Vorkehrungen, an die Oberamteregie- rung ungesäumt zu berichten. # 15. Ausser diesem Falle kann er neue, in den Geseßen nicht bereits begründete, polizei- liche Einrichtungen weder überhaupt, noch an einzelnen Ortschaften anordnen, ohne zu- vor die Genehmigung der Königlichen Oberamesregierung erhalten zu haben. G. 16. Unmittelbare Anordnungen in Polizeifällen an einzelne Gerichtsunterthanen können von dem Amtshauptmanne nur dann erlassen werden, wenn ein Fall der Noth vorhanden und die Hülfe der Obrigkeic, unter welcher der Gerichtsunterthau stehe, nicht augenblick- lich zu erlangen ist. In diesem Falle kann die unmittelbare Anordnung auch unter An- drohung einer Strafe geschehen. Diese Strafen dürfen jedoch nur solche seyn, welche schon die Gesetze für Vernachlässigungen und Mißbräuche bestimme haben, und hac der Amts- hauptmann alsdann die ordentliche Obrigkeit von dieser Anordnung und der Ursache ihrer- Dringlichkeit in Kenntniß zu sesen, damit dieselbe, wegen der Bestrafung und sonst, das weiter Nöthige besorge. 17. . InRücksichtderNekrutirnngen,.Naturallieferungen,Stellung-derzum?crmee6e-C.)InMili: duͤrfniß erforderlichen Pferde, Aushebung der Trainsoldaten, Vorspannausschreibungen talrsachcu. Maͤrsche, Einquartierungen, Cantonnements und uͤbrigen sich darauf beziehenden Geschäfte, bat der Amtshauptmann an den Verhandlungen und Arbeicen der, zu Beforgung der dem. tande und Städten gemeinschaftlichen Milirairangelegenheiten, bestimmten fortwährenden.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821. (4)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation