Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1877

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Volume count:: 5

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 223 — Nachmeisung Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung 1 Z Z - . W für die Zeit vom 1. April 1911 bis zum Schlusse des Monats April 1911. — — * Einnahmen vom Beginne Inm Reichshaushalts-Etat Bezeichnung des Rechnungsjahrs bis ist die Einnahme für das der zum Schlusse des Monats Rechnungsjahr 1911 Einnahmen April 1911 veranschlagt auf - - — 1 2 — 3 Post- und Telegraphenverwaltung 65 948 727 734 161 600 Reichs-Eisenbahnverwaltuunng « 10 709 000 1228 893 000 3. Zoll= und Steuerwesen. —. — Brkanntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 8. April d. J. beschlossen: Die Direktivbehörden werden ermächtigt, auf Antrag aus Billigkeitsrücksichten die Reichsstempelabgabe von Wertpapieren sowie von Gewinnanteilschein= und Zinsbogen ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt der Versteuerung zu erstatten, wenn die Wertpapiere, Gewinnanteilscheinbogen oder Zinsbogen nachweislich nicht zur Ausgabe gelangt sind und die Papiere oder Bogen entweder unter amtlicher Aufsicht vernichtet werden oder ihre früher erfolgte Vernichtung einwandfrei nachgewiesen wird. Berlin, den 11. Mai 1911. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 16. Mai 1911 beschlossen, den nachstehenden Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung die Zustimmung zu erteilen. Berlin, den 16. Mai 1911. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. 397

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fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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