Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1877

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Volume count:: 5

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend ein Verzeichniß der unmittelbaren Städte und Königlichen Bezirksämter in den rechtsrheinischen Landestheilen Bayerns, welche zur Ausstellung von Zeugnissen über Eheschließungs-Hindernisse befugt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 334 — Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie anderer Einnahmen im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1877 bis zum Schlusse des Monats Mai 1877. Die Soll-Ein- . nahmebeträgt Bonifikatio- Einnahme Differenz Bezeichnung vom Beginn des nen auf . zwischen den Etatsjahres in demselben Spalten 4 der bis zum gemein- Bleiben Zeitraum und 5 Schlusse des schaftliche des + mehr Einnahme. obengenannten Rechnung Vorjahres — weniger — M M M 1. 2. 3. 4. 5. 6. 1. Zölle und gemeinschaftliche Verbrauchs- steuern (vergl. die spezielle Nachweisung Seite 3101099)9)9). 31.738.810 3.316.666 28.422.14440.493.5 18|.2.071.374 2. Wechselstempelsteuer (desgl. Seite 309) — — 1. 138. 76 1. 105. 2814 33.195 3. Post= und Telegraphen-Verwaltung — — 19.279.9544% + 3236690 4. Reichseisenbahn-Verwaltung . .. — — 5.929.9086.040.557 110.649 Zu 4. ) Die Einnahme des laufenden Jahres ist nach provisorischen Ermittelungen, diejenige des Vorjahres nach den definitiven Feststellungen angegeben. Ferner sind für beide Jahre die Einnahmen der von dem Reiche gepachteten Wilhelm-Luxem- burg-Bahnen, welche in den Nachweisungen des Vorjahres nicht berücksichtigt worden sind, mit einbegriffen; ohne die- selben stellen sich die Zahlen wie folgt: Einnahmen vom 1. April 1877 bis Ende Mai 18ö777 —5.266.540 M. Einnahmen in demselben Zeitraum des Vorjahres — 5.286.215 demnach 1877 weniger = 19.675= 3. Justiz-Wesen. Nach dem bayerischen Gesetz über Heimath, Verehelichung und Aufenthalt, vom 16. April 1868, bedarf jeder Angehörige der rechtsrheinischen Landestheile Bayerns zur Verehelichung eines von der Distrikts- verwaltungsbehörde der Gemeinde, in welcher er seinen Wohnsitz hat, ausgestellten Zeugnisses, daß gegen die beabsichtigte Eheschließung kein in dem angeführten Gesetze begründetes Hinderniß besteht. Mit Bezug hierauf wird bekannt gemacht, daß unter den Distriktsverwaltungsbehörden in Bayern die Magistrate der unmittelbaren (einer Kreisregierung unmittelbar untergeordneten) Städte und in den übrigen Verwaltungsbezirken die Königlichen Bezirksämter verstanden werden. Ein Verzeichniß der unmittel-

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Chapter

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