Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1877

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Volume count:: 5

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 31 — 6. Marine und Schiffahrt. Des in Boston erbaute, bisher unter britischer Flagge gestandene dreimastige Segelschiff „Geo. H. Warren“ von 1344 britischen Register-Tons Ladungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das Eigenthum des Rheders J. A. Harmssen zu Bremen unter dem Namen „Ida“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Schiffe, für welches der Eigenthümer Bremen zum Heimathhafen gewählt hat, ist am 25. November v. J. vom Kaiserlichen General-Konsulat zu London ein Flaggenattest ertheilt worden. Das im vergangenen Jahre zu Newcastle on Tyne erbaute eiserne Dampfschiff „Palermo“ von 1400 britischen Register-Tons Ladungsfähigkeit befindet sich in dem ausschließlichen Eigenthum der Herren Robert M. Sloman u. Co. zu Hamburg und ist deshalb zur Führung der deutschen Flagge berechtigt. Dem bezeichneten Schiffe, für welches die Eigenthümer Hamburg zum Heimathhafen gewählt haben, ist am 18. Dezember v. J. vom Kaiserlichen Konsulat in Newcastle on Tyne ein Flaggenattest ertheilt worden. Das im Jahre 1863 zu Cardiff erbaute, bisher unter britischer Flagge gestandene dreimastige Segelschiff „St. Fillans" von 1088 82/100 britischen Register-Tons Ladungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das Eigenthum der Rheder Gildemeister u. Ries zu Bremen unter dem Namen „Cornelius“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Schiffe ist am 12. Dezember v. J. vom Kaiserlichen Vize-Konsul zu London ein Flaggenattest ertheilt worden. 7. Heimath= Wesen. —— — — Darüber, wem der Beweis des Ruhens der Erwerbsfrist in Folge öffentlicher Unterstützung beziehungsweise der Beweis der Zeitdauer der Fristruhe obliegt, und über die Frage, wie lange der Fristenlauf ruht, wenn mehrfache einzelne Unterstützungen in Krankheitsfällen gewährt werden, spricht sich ein Erkenntniß des Bun- desamts vom 16. Dezember 1876 in Sachen Hannover contra Buer dahin aus: Die streitige Domizillosigkeit des unterstützten Arbeiters S. zu Buer ist vom ersten Nichter deshalb anerkannt worden, weil durch die Beweisaufnahme nicht ins Klare gestellt sei, daß S. unbestrittener langjähriger Aufenthalt in Buer während der nach §. 65 Ziffer 3 des Reichs- gesetzes vom 6. Juni 1870 allein in Betracht kommenden Periode vom 1. Juli 1871 bis zum Eintritte der jetzt streitigen Unterstützung im Anfang des Jahres 1875 volle zwei Jahre lang ein unterstützungsfreier gewesen sei und nach dem Verluste des früheren Hülfsdomizils zur Be- gründung eines neuen in Buer geführt habe.

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