Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 142 — Der als Stations-Kontrolör in München fungirende Königlich preußische Steuer-Inspektor Altwasser ist aus Anlaß seine Beförderung zum Ober-Zoll-Inspektor zu Landsberg in Oberschlesien von seinen bisherigen Funktionen entbunden worden. Dem Königlich bayerischen Nebenzollamte Kaufbeuren, Hauptzollamtsbezirk Memmingen, ist die Befugniß zur Abfertigung der mit Begleitzettel oder mit Begleitschein I. unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Güter ertheilt worden. Die Abfertigung wird nach Maßgabe der Vorschrift des §. 31 des Regulativs über die zollamtliche Behandlung des Gütertransports auf den Eisenbahnen erfolgen, da der Schienenstrang am bezeichneten Orte nicht bis zur Zollstelle führt, und zur Zeit eine Abfertigungsstelle am Bahnhofe daselbst sich noch nicht befindet. 5. Marine und Schiffahrt. Laut Beschlusses der Europäischen Donau-Kommission vom 18. November 1878 sind die Artikel 2 und 3 des Tarifs für die Schiffahrts-Abgaben an der Sulina-Mündung vom 9. November 1870 (Central- Blatt von 1876, Seite 129) abgeändert worden, wie folgt: Art. 2. Mit Ausnahme der im vorletzten Absatze des Art. 3 des gegenwärtigen Tarifs gedachten Fälle hat jedes Dampfschiff, welches den Hafen von Sulina verläßt, um in See zu gehen, und dessen Ladung nach seinen Konnossementen und dem Manifeste den dritten Theil seines Raumgehalts übersteigt, für jede Meß- tonne eine feste Schiffahrts-Abgabe zu entrichten, deren Betrag gleichmäßig nach Verhältniß des Raumgehalts des Schiffes und der Tiefe des Fahrwassers in der Sulina-Mündung festgesetzt ist. Diejenigen Dampfschiffe, welche stromaufwärts gefahren sind, um ihre Ladung in einem Binnenhafen einzunehmen, haben die festgesetzten Abgaben in Franken und Centimen nach der folgenden Tabelle zu entrichten: Betrag der zu entrichtenden Abgaben bei einer Wassertiefe an der Mündung von: Dampfschiffe , weniger wenigstens 10 mehr als welche stromaufwärts gefahren sind, als und 10 Fuß 11-12 12- 13 13-14 14 - 15 10 Fuß D höchstens11 Fuß Fuß Fuß Fuß Fr. C. Fr. C. Fr. C.Fr. C.Fr. C.Fr. C.Fr. C. von 31 bis 150 Tonnen 0 80 0 80 80 0 80 80 0 80 0 80 " 151 " 200 1 — 1 35 1 70 70 1 70 1 70 " 200 " 250 1- 1 35 1 70 2 10 10 2 10 " 251 " 300 1 35 1 70 2 10 2 50 2 50 2 50 2 50 " 301 " 350 1 35 1 70 2 10 2 50 2 90 2 90 mehr als 355 1 35 1 70 2 10 2 50 2 90 3 30

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