Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 212 — XVI Die Erhebung des Wegegeldes und der sonstigen Wege- ꝛc. Abgaben geschieht im Falle der Rückbenutzung (Abs. XV) sowohl für den Hin= als auch für den Rückweg. Die Abfertigungsgebühr ist da- gegen nur einmal zu entrichten. XVII Für die Bestellung einer jeden mit Estafette eingehenden Sendung werden am Bestimmungs- orte 50 Pf. erhoben. f. Zahlungssätze für Estafetten, welche auf der Eisenbahn befördert werden. XVIII Für die streckenweise Beförderung von Estafettensendungen auf Eisenbahnen werden, wenn wegen mangelnder Postbegleitung ein besonderer Begleiter zur Sicherung der Sendung mitgegeben werden muß, an Begleitungskosten erhoben: a) das Personengeld für die Hinreise des Begleiters auf einem Platze dritter Klasse, oder wenn mit dem betreffenden Zuge Personen in der dritten Klasse nicht befördert werden, auf einem Platze der vorhandenen nächst höheren Klasse, b) das Personengeld für die Rückreise des Begleiters auf einem Platze dritter Klasse, 0) die Tagegelder des Begleiters für jeden angefangenen Tag, welcher zur Hinreise des Be- gleiters und zur Rückreise desselben mit dem nächsten Zuge erforderlich ist. 8) Berichtigung der Kosten. XIX Der Absender einer Estafettensendung muß sämmtliche Kosten, mit Ausnahme des Bestellgeldes, bei der Absendung bezahlen. Können dieselben von der absendenden Postanstalt nicht genau angegeben werden, so muß ein angemessener Geldbetrag hinterlegt werden. Abschnitt III. Personenbeförderung mittels der Posten. 8. 46. Meldung zur Reise. I Die Meldung zur Reise mit den ordentlichen Posten kann stattfinden: a) bei den Postanstalten, oder b) bei den unterwegs belegenen Haltestellen, welche von den Ober-Postdirektionen öffentlich bekannt gemacht werden. a) Bei den Postanstalten. II Bei den Postanstalten kann die Meldung frühestens acht Tage vor dem Tage der Abreise und spätestens bei Schluß der Post für die Personenbeförderung geschehen. III Der Schluß der Post für die Personenbeförderung tritt ein: wenn im Hauptwagen oder in den bereits gestellten Beiwagen noch Plätze offen sind: fünf Minuten, und wenn dieses nicht der Fall ist, sondern die Gestellung von Beiwagen erfordlich wird: fünfzehn Minuten vor der festgesetzten Abgangszeit der betreffenden Post. Die Meldung muß innerhalb der für den Geschäftsverkehr mit dem Publikum bestimmten Dienst- stunden (§. 25) geschehen, kann aber, wenn die Post außerhalb der Dienststunden abgeht, auch noch gegen die Zeit der Abfertigung der betreffenden Post erfolgen. Uebrigens darf die Meldung — über die gewöhnliche Schlußzeit der Post für die Personenbeförderung hinaus — ausnahmsweise noch unmittelbar bis zum Abgange der Post stattfinden, insofern dadurch die pünktliche Absendung derselben nach dem Ermessen der Postanstalt nicht verzögert wird. V Erfolgt die Meldung bei einer Postanstalt mit Station, so kann die Annahme nur dann wegen mangelnden Platzes beanstandet werden, wenn zu der betreffenden Post Beiwagen überhaupt nicht gestellt werden und die Plätze im Hauptwagen schon vergeben oder auf den Unterwegs-Stationen bei Ankunft der Post schon besetzt sind, oder wenn auf der betreffenden Station nur eine beschränkte Gestellung von Beiwagen stattfindet.

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