Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1879

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bandzählung:: 7

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1879

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 18.

Bandzählung:: 18

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 118 — fertigt und der Auseinandersetzungsplan entworfen (Art. 32 G. v. 10. Febr. 1869), den Interessenten in Schrift und Zeichnung, und auch an Ort und Stelle vorgelegt, nach Einigung oder Entscheidung der Generalkommission zur Prüfung eingereicht, von dieser zur Ergänzung oder Vollziehung an die Spezialkommission zu- rückgeschickt und nach Vollzug durch alle Interessenten oder Ersatz ihrer Unterschriften (Art. 51 G. v. 10. Febr. 1869) von der General- kommission bestätigt, mit der Wirkung eines rechtskräftigen gerichtlichen Erkenntnisses (Art. 53 eod.). Das gleiche ist der Fall, sobald von der Zusammenlegungsbehörde bezeugt wird, daß ein Planstück für eingeworfene Grundstücke überwiesen ist und daß der Verfügung über das Planstück ein Bedenken nicht entgegensteht (G. v. 22. Nov. 1874). Der bestätigte Rezeß ist sofort der Grundbuch= und Steuerbehörde, die Reinkarte der Vermessungsbehörde mitzuteilen. Ausfertigung des Rezesses erhält die Gemeindebehörde. Ist der Rezeß ausgeführt, so er- lischt die Tätigkeit der Auseinandersetzungsbehörde (vergl. aber auch G. v. 1. Mai 1888). Das Zwangsverfahren findet aus Urteilen der Auseinander- setzungsbehörden, dem Rezeß und vor den Kommissarien geschlossenen Vergleichen statt (Art. 27 G. v. 12. Jan. 1882). Nach der Forstordnung vom 29. Mai 1856 sind von den Korporationen sachverständige Förster und Forstschutzbeamte anzu- stellen. Privatwaldungen sind im Holzbestande zu erhalten, zur Ver- teilung gemeinschaftlicher ist die Zustimmung des Staatsministeriums Abt. II 1) erforderlich. Beschränkungen des Eigentums sieht weiter das Berggesetz vom 17. April 1868 mit Nachtragsgesetz vom 1. Juli 1894, 11. Aug. 1899, 23. Dez. 1903 (neue Fassung vom 18. Febr. 1904) mit allerdings überwiegend privat= und verwaltungsrechtlichen Bestimmungen vor. Hiernach sind gewisse Mineralien dem Verfügungsrecht des Eigentümers entzogen (Art. 1 Ges.). Das Ausfsuchen auf ihrer Ab- lagerungsstätte (Schürfen) ist nur dem Staate oder denjenigen, denen die Regierung die Befugnis einräumt, gestattet. Das Gesuch um Verleihung des Bergwerkseigentums in einem gewissen Felde 2), die Mutung, ist beim Bergamt anzubringen (Art. 12 Ges.). Ordnungs- 1) Weiteres s. o. in § 18, IV und Art. 1 fg. G. v. 29. Mai 1856; ferner oben § 17, III g; § 20 vorletzter Absatz. 2) Begrenzt durch gerade Linien an der Oberfläche und senkrechte Ebenen in die ewige Teufe.

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