Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung eines Verzeichnisses derjenigen höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 27 — 3. Zoll- und Steuer-Wesen. Bei der Tarifirung von eisernen Schrauben in Verbindung mit Muttern von Messing ist ein verschieden— artiges Verfahren beobachtet, indem einige Zollämter dieselben als grobe Eisenwaare in unwesentlicher Ver- bindung mit Messing nach Nr. 6. c. 2. tarifiren, andere die Verbindung mit Messing als wesentlich ansehen und demgemäß die Waare der Nr. 6. c. 3. a. unterstellen, noch andere aber die Messingmuttern als den ausschlaggebenden Bestandtheil betrachten und deshalb die Tarifnummer 19. d. 1., beziehungsweise 19. d. 2. für anwendbar halten. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. November v. J. beschlossen, daß eiserne Schrauben in Verbindung mit Muttern von Messing der Nr. 6. c. 3. a. zu unterstellen sind. Zur Beseitigung einer Meinungsverschiedenheit über die Tarifirung sogenannter „Patentwagenachsen von Schmiedeeisen, mit Buchsen von Gußeisen, Schrauben von Messing und Schraubenkapseln von Messing, ohne Politur und Lack“, hat der Bundesrath in der Erwägung, daß die Messingbestandtheile, insbesondere die Schraubenkapsel, nicht lediglich zur Befestigung oder Verbindung der einzelnen Achsenbestandtheile dienen, vielmehr einen selbständigen für die Benutzung wesentlichen Zweck haben, insofern sie als Schmierbehälter und zur Abhaltung des Eindringens von Sand und Staub in die Achsenspindel dienen, in der Sitzung vom 28. November v. J. beschlossen, daß solche Patentwagenachsen nach Nr. 6. c. 3. a. zu tarifiren sind. 4. Militär-Wesen. Bekanntmachung eines Verzeichnisses derjenigen höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind. Es wird hierunter ein Verzeichniß derjenigen höheren Lehranstalten zur öffentlichen Kenntniß gebracht, welche sich zur Zeit in Gemäßheit des §. 90 Th. I. der Wehrordnung vom 28. September 1875 im Besitze der Berechtigung zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-frei- willigen Militärdienst befinden. Berlin, den 8. Januar 1879. Der Reichskanzler. In Vertretung: Eck. 4*

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