Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Dienstvorschriften, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 693 — S. 19. Bei der Einreihung der Waaren in die einzelnen Nachweisungen sind folgende besondere Vorschriften zu beachten: J. 2. 3. Versendungen von einer Niederlage auf eine andere Niederlage werden in die Nachwei- sungen nicht aufgenommen. Die auf eisernen Kredit zollfrei abgelassenen Weinquantitäten sind als Eingang in den freien Verkehr anzuschreiben. Güter des freien Verkehrs, welche in Niederlagen aufgenommen und von dort ausgeführt werden, sind auch dann, wenn sie zu den im F. 3 Abs. 2 des Niederlageregulativs bezeich- neten Gegenständen gehören, nicht unter den Waareneingang auf Niederlagen und nicht unter die über Niederlagen durchgeführten Waaren, sondern unter die aus dem freien Verkehr ausgeführten Gegenstände aufzunehmen. Werden solche Waaren von der Niederlage wieder in den freien Verkehr zurückgeführt, so sind sie in die Nachweisungen überhaupt nicht aufzunehmen. Die auf Grund von Lager= und Kontenabschlüssen verzollten Waaren sind in die Nach- weisung II und die wieder ausgegangenen kontirten Waaren in die Nachweisung V auf- zunehmen, die von einem Konto auf ein anderes Konto übertragenen Waaren aber von der Anschreibung auszuschließen. Gegenstände inländischer Herkunft, welche in das Ausland ausgeführt worden sind und dabei vach Maßgabe ihrer Bestimmung als Ausfuhren aus dem freien Verkehr anzuschreiben waren, sind, wenn sie in Folge veränderter Bestimmung wieder eingeführt und auf Grund der §§. 113 oder 118 des Vereinsgzollgesetzes zollfrei abgelassen werden, als Waareneinfuhr zu verzeichnen. Die in Folge von Zollprozessen oder aus anderem Anlaß nachträglich verzollten Waaren sind für den Monat, in welchem der Eingangszoll definitiv verrechnet wird, als Waaren- einfuhr zu verzeichnen. 5S. 20. Hinsichtlich der Bezeichnung der Waarengattung und der Angabe der Menge der Waaren in den Nachweisungen wird Folgendes bemerkt: J. Bei Gegenständen, welche in dem statistischen Waarenverzeichniß nicht namentlich aufgeführt sind, ist für die Einreihung unter die Nummern dieses Verzeichnisses die demselben bei— gefügte Tarifnummer und die bezügliche Verweisung des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif maßgebend. . Bei den nach dem Gewicht anzuschreibenden zollpflichtigen Waaren ist in den Nachwei- sungen J und II die Menge nach dem zgollpflichtigen (Brutto= oder Netto-) Gewicht anzugeben. Im Uebrigen ist die Menge der nach dem Gewicht anzuschreibenden Waaren ausschließlich nach dem Nettogewicht zu verzeichnen. Insoweit bei verpackten, nach dem Nettogewicht anzuschreibenden Waaren nur das Brutto- gewicht bekannt ist, wird das Nettogewicht derselben mit Zugrundlegung der in dem statisti- schen Waarenverzeichniß bei den einzelnen Nummern angegebenen Tarasätze berechnet. . Bevor der Inhalt einer Anmeldung in die Nachweisung übertragen wird, ist in dem be- treffenden Anschreibungsbelag (Anmeldeschein, Zolldeklaration 2c.) neben der Angabe der Gattung der Waaren die Nummer des statistischen Waarenverzeichnisses, unter welche die- selben einzureihen sind, anzumerken oder, falls sie bereits notirt war, auf ihre Richtigkeit zu prüfen und nöthigenfalls richtig zu stellen. Bei der Gattung nach unvollständig deklarirten Waaren ist im Falle des §. 15 der Be- kanntmachung, oder wenn eine vollständige Deklaration nicht erlangt werden kann, statt der Nummer des stakistischen Waarenverzeichnisses und der Tarifnummer die Gattung möglichst genau in die beiden Spalten der bezüglichen Nachweisung einzuschreiben. Nöthigen- falls kann dazu auch die vorhergehende Spalte „Laufende Nummer“ mitbenutzt werden. Ist der Werth der Waaren anzugeben, so sind die beiden Spalten „Maßstab“ und „Menge der Waaren“ durch einen wagerechten Strich in zwei Abtheilungen zu theilen, in deren

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