Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Prittes Stüch vom Jahre 1851. X. Verordnung des Fürstl. Ministeriums, Abtheilung des Innern, betreffend das Verfahren bei Ausstellung von Hausirscheinen, vom 18. März 1851. Nach §. 8 der Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Errichtung von Vandrathsämtern vom 26. Juni a. pr. ist in Bezug auf die den Gemeindevor- ständen obliegende Ueberwachung des Hausirhandels der Erlaß einer besondern Be- stimmung wegen Ausstellung der Hausirscheine sowie wegen des dabei zu beobach- tenden Verfahrens vorbehalten worden, und wird daher mit höchster Genehmigung Sr. Hochfürstl. Durchlaucht unter Berücksichtigung der gleichzeitig den Fürstlichen Landrathöämtern zustehenden Handhabung des Gesetzes über das Hausirwesen (Nr. 20. s. 5. der Verordnung vom 26. April vor. J.) bio auf Weiteres Folgendes zur Nachachtung bekannt gemacht. 8. 1. In den Staͤdten Rudolstadt und Frankenhausen, Koͤnigsee, Stadtilm, Leu- tenberg, in welchen die Erlaubniß zum Hausirhandel von den Magistraten bereits ertheilt worden ist, sind die Hausirscheine von den Gemeindevorstaͤnden gegen die bestimmten Gebuͤhren auszustellen; ruͤcksichtlich der uͤbrigen Staͤdte und Markt- flecken, sowie Dorfschaften gehoͤrt die Besorgung dieses Geschaͤfts zu den Funk- tionen der Fürstl. Landrathsdmter, deren Ermessen zugleich überlassen wird, den Hausirzettel entweder auf einzelne Orte zu ertheilen oder auf den ganzen Bezirk zu erstrecken. 2. Der Inhaber eines Hausirscheines muß denselben bei sich fuͤhren und sich an jedem Orte vor dem Anfang seines Geschäfte bei der Ortspolizei, welche dem Hau- sirscheine ein Attest über die erfolgte Vorzeigung beizufügen hat, persönlich melden. Die Unterlassung dieser Anmeldung zieht den Verlust der Hausirerkaubniß nach sich und werden die Ortsvorstände und Gend'armen hiermit angewiesen, demjeni- gen, welcher diese Vorschrift nicht befolgt hat, sofort den Hausirschein abzunehmen. Fürstlich Schw. Rudolst. Gesesamml. Nll. 1

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Metadata: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zwölfter Jahrgang. 1851. (12)

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