Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

396 Behördenorganisation — Beichtgeheimnis über dem Bezirksausschusse in Preußen; der „Bezirksrat“ in Württemberg hat kaum einen Zu- sammenhang mit dem gleichnamigen Gebilde für Elsaß-Lothringen; oder der „Kreisausschuß“ in Preußen und Hessen einerseits mit dem Organe gleichen Namens in Baden; oder der „Kreistag" in Preußen mit einem solchen in Elsaß-Lothrin- gen; und gar der „Landrat“ als Kommunalver= tretung in Bayern würde ein Seitenstück in Preu- ßen nur finden, wenn man an eine seit Jahrhunder-= ten verschollene Einrichtung denken wollte, er hat aber nichts mit dem „Landrat“ des geltenden Rechts in Preußen und einer Reihe von deutschen Kleinstaaten zu schaffen, und init beiden wieder haben die „Landräte“ der landständischen Ver- fassung in Mecklenburg kaum etwas gemein. Auch mit seiner „Distriktsverwaltung" (die Be- zeichnung lebt wieder auf in Südwestafrila) zeigt Bayern eine sprachliche Besonderheit; einen we- sentlich engeren Bereich deckt das Amt des „Di- striktskommissars“ als der lokalen Polizcibehörde in der Provinz VPosen. Die einfachen und in der Sache gerechtfertig- ten Grundlinien von Zentral-, Mittel- und Unter- behörden geraten dadurch in ein gewisses Schwan- ken, das nicht nur für das Verständnis der Verw- Einrichtungen in Deutschland ein Hemmnis bildet, sondern auch geeignet ist, die um sich greifende reichs gesetzliche Regelung auf denjenigen Gebic- ten, die für einzelstaatliche B. eine Zuständig- keit umgrenzen (Gewerberecht, Sozialversicherung usw.) zu erschweren. Eine größere Rücksicht hier- auf wäre zu wünschen und ließe sich allmählich bei aller Schonung schonenswerter Eigenart durch- führen; das würde kaum in höherem Grade histo- rische Zusammenhänge durchschneiden, als es die wiederholten, gelegentlich auch nicht bewährten und in Kürze geänderten, Resormen getan haben, die in Preußen, Sachsen oder Baden der Verw- Geschichte des 19. Jahrhunderts angehören. Hierbei wird man den (Regierungs-), Bezirken“ vor den „Kreisen“ die obere Stelle anweisen dürfen, wie das in Preußen und Elsaß-Lothringen nach dem Gesetze der Fall ist, und dem auch in Bayern und Sachsen der Sprachgebrauch zu- neigt. Inwieweit die Aemter der sog. politischen Selbstverwaltung in eine organische Verbindung mit dem Vorstande der reinen Staats- behörden gesetzt sind und inwieweit sie selber aus Kommunalorganen herauswachsen, ließ sich in der Tabelle, wenn sie ihre Uebersichtlichkeit wahren wollte, nicht zum Ausdrucke bringen. Die Aemter selbst sind durch Schwabacher-Schrift ge- kennzeichnet. Unerläßlich für eine Einschätzung des Macht- bereichs der B. ist das Verhältnis zur räumlichen Erstreckung und zur Zahl der Bezirksinsassen. Diesen Zweck sollen die einzelnen Behörden usw. in der Tabelle beigefügten Ziffern unterstützen: sie geben die gegenwärtige Zahl der Behörden an. Größere Aenderungen sind im Werke: in Preußen (vorläufiges Ergebnis die „Grund- züge“ v. 17. 6. 10, abgedruckt in Nr. 151 RAnzz), in Baden (Denkschrift über die Umgestaltung der Selbstverwaltungsverbände 1910), in Hes- sen (Drucksache Nr. 401 für 1908/1911, Reg Vor- lage an die 2. Kammer betr. die Verwechts- pflege), in Elsaß-Lothringen (Denkschrift betr. die Vereinfachung der Verwaltung v. 22. 4- 1910, Vhdl des Landesausschusses Nr. 9 und Kommissionsbericht, Drucksache Nr. 160). II. Die kleineren deutschen Staaten gliedern ihr Gebiet in VerwBezirke einer Art. Bevor- zugt ist hiebei die Bezeichnung als „Kreis“ (Braun- schweig, Anhalt unter einem „Kreisdirektor“, Sachsen-Meiningen, Schaumburg-Lippe unter einem „Landrat“), oder „Kreisamt“ (Waldeck: Kreisamtmann) oder als „Landratsamt" (Sachsen- Altenburg, Sachsen Koburg-Gotha, beide Schwarz- burg, beide Reuß) oder schlechthin als „Amt“ (unter „Amtshauptmann“, Oldenburg, Lippe). Vereinzelt hat Sachsen-Weimar „Verwaltungs- bezirke“ unter einem Bezirksdirektor, Oldenburg in den Fürstentümern Lübeck und Birkenfeld je eine „Regierung“ mit einem Präsidenten. Die Organisation von Mecklenburg [| folgt eigenen Grundsätzen. III. Die Organisation der Reichs B. im Reichs- gebiete verträgt keine Parallele mit den Staats B. [JReichsbehördenhl. Aber auch eine An- reihung der Kolonialbehörden geht nicht an. Sie sind zwar nicht mehr so sehr im Flusse, daß die Formationen keinen ausgesprochenen Cha- rakter trügen, wenn sich auch noch manche Zwi- schenbildungen und Versuchseinrichtungen zei- gen (Offiziersposten, Militärstation, auch selbstän- dige Reg Stationen — und in anderer Art die Residenturen). Aber es bildet doch ein jedes Schutzgebiet so sehr eine Welt für sich, daß es ein schieses Bild böte, wollte man, wie es üblich ist, den „Gouverneur" schlechthin mit den heimischen „Mittelbehörden“ auf eine Stufe stellen — hier wird ausländisches Muster von Einfluß — und wollte man die „Bezirksamtmänner“ den hei- mischen Unterbehörden gleichsetzen. Hier verlie- ren Größe des Gebiets und Art und Zahl der Bewohner auch den Vergleichsmaßstab mit der Heimat. Eine Aufstellung der Kolonialbehörden 1Kolonialrecht. Zur Ergänzung vgl.: die Artikel für die einzelnen Staaten und Behörden, sowie die Artikel Minister, Polizeibehorden, Disziplin, VerwBeiräte, Verwerichtsbarkeit, Gemeinde- organisation, Ehrenamt, Selbstverwaltung. Literatur: G. Meyer bei Schönberg III /, 277, 280; Die Hof- und Staatshandbücher (für lleinere Staaten jedoch nicht alliährlich, sehlen vereinzelt auch ganz); die syste- matischen Darstellungen in den Sammelwerken „Das Oes- fentliche Recht der Gegenwart“ (Jellinek, Laband, Piloty) und „Bibliothek des Oeffentlichen Rechts“ (Scholz, Storck), beide noch nicht abgeschlossen. Ergänzungen fortlausend in dem „Jahrbuch des Verwaltungsrechts“ (seit 1905) und in dem „Jahrbuch des öffentlichen Rechts" (seit 1907). Fleischmann. –... ——— —— — Beichtgeheimnis Im katholischen Kirchenrecht bildet die Ver- letzung des Beichtsiegels ein schweres Amts- vergehen, welches mit Deposition und lebens- länglichem Kerker bedroht ist. Die Pflicht zur Wahrung des B. kennt keinerlei Ausnahmen, selbst nicht im Falle eines beabsichtigten Verbrechens;

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Contents: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

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