Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1886

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bandzählung:: 14

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1886

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 28.

Bandzählung:: 28

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 7. Polizei-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

288 Verspätet sich die Zahlung und wird dieselbe erst nach Ablauf des Ter- mines bewirkt, für welchen sie angemeldet und auf welchen die Berechnung ge- stellt ist: so sind gleichzeitig fünfprozentige jährliche Verzugszinsen vom berech- neten Kapital auf die Zeit von diesem Termine bis zum Zahlungstage zu ent- richten. Es wird dieses hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, und es haben die Großherzoglichen Rechnungs= und Rent-Aemter bei der nach Ziffer 19 der Bekanntmachung vom 1. März 1850 ihnen obliegenden Berechnung der Ab- lösungs-Kapitale einzelner Pflichtigen und sonst sich hiernach zu richten. Weimar am 3. Juli 1854. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, epartement der Finanzen. G. Thon. V. Bei anderweiter Regelung des zeither in Kosten-Stundungs= und Erlaß-Angelegenheiten Statt gehabten Verfahrens ist zu bestimmen für ange- messen erachtet worden: daß alle Gesuche um Stundung oder Erlaß gerichtlicher Kosten nicht mehr, wie zeither, an das Großherzogliche Staats-Ministerium zu rich- ten, sondern, wenn die Kosten-Licuidation von einem Großherzoglichen Einzelngerichte ausgefertigt ist, bei diesem (dem betreffenden Justiz- Amte, Stadtgerichte 2c.) und, wenn die Liquidation von einem Großher- zoglichen Kreisgerichte ausgefertigt ist, bei der Sporteleinnahme- Verwaltung desselben anzubringen sind. Solches wird zur allgemeinen Nachachtung mit dem Bemerken veröffent- licht, daß bei Gesuchen der erwähnten Art die Kostenbeträge, um welche es sich handelt, mit genauer Bezeichnung der Angelegenheit, in welcher — und der Behörde, bei welcher sie erwachsen, sowie der Nummer, unter welcher — und des Jahres, in welchem sie liquidirt worden sind, angegeben oder aber die Li- quidationen selbst beigefügt seyn müssen. Weimar am 3. Juli 1854. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854. (38)

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