Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1886

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Volume count:: 14

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ergänzung und Abänderung der Anlage D zum §. 48 des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 266 — mannsgüter, welche entweder für Shanghai bestimmt sind oder von Shanghai kommen, einzunehmen und abzuladen. Dem Handels-Tautai in Shanghai und den sonstigen kompetenten Behörden daselbst soll das Recht zustehen, zu diesem Zweck Regulationen behufs Verhinderung von Steuerdefraudationen und Ungehö- rigkeiten jeder Art zu entwerfen, welche für den Handelsstand beider Länder bin- dend sein sollen. Es steht deutschen Kaufleuten nicht frei, an dem genannten Orte Landungsstellen für Schiffe, Kaufmannshäuser oder Waarenlager zu errichten. §. 2. Ein Versuch, ob Entrepots in den geöffneten chinesischen Häfen errichtet werden können, soll zunächst in Shanghai gemacht werden. Zu diesem Zweck soll der Zolldirektor an genanntem Orte alsbald mit dem General-Zoll- inspektor den Ortsverhältnissen angemessene Regulationen ausarbeiten, und soll dann die Errichtung dieses Entrepots von dem genannten Zolldirektor und Kollegen in Angriff genommen werden. §. 3. Wenn irgend welche an Bord eines deutschen Schiffes befindliche Waaren, für deren Löschung eine schriftliche Erlaubniß des Zollamts erforderlich ist, auf dem Manifeste nicht angegeben sind, so soll hierdurch das Versehen eines falschen Manifestes als konstatirt gelten, gleichviel ob eine die Unterschrift des Kapi- täns tragende Bescheinigung über Anbordnahme dieser Waaren vorhanden ist oder nicht. §. 4. Wenn ein deutsches Schiff in Folge von Beschädigungen, welche es in einem der geöffneten chinesischen Häfen oder außerhalb desselben erlitten hat, reparaturbedürftig geworden ist, so soll die durch die Reparatur in An- spruch genommene Zeit bei der Frist, nach deren Ablauf Tonnengelder zu be- zahlen sind, in Anrechnung gebracht werden. Den chinesischen Behörden steht das Recht zu, in dieser Beziehung die erforderlichen Feststellungen vorzunehmen. Zeigt es sich jedoch hierbei, daß es sich nur um einen Vorwand und um die Absicht handelte, gesetzmäßige Zahlungen an die Zollkasse zu umgehen, so soll das betreffende Schiff in eine dem doppelten Betrage der Tonnengelder, deren Entrichtung es zu umgehen gesucht hat, entsprechende Geldstrafe genommen werden. §. 5. Schiffe aller Art, welche chinesischen Unterthanen gehören, dürfen sich nicht der deutschen Flagge bedienen. Liegen bestimmte Verdachtsgründe vor, daß dies dennoch geschehen ist, so wird die betreffende chinesische Behörde an den deutschen Konsul eine amtliche Mittheilung darüber richten, und stellt sich bei der in Folge dessen eingeleiteten Untersuchung heraus, daß das Schiff in der That nicht zur Führung der deutschen Flagge berechtigt gewesen ist, so sollen das Schiff sowie auch die darauf vorgefundenen Waaren, soweit dieselben chinesischen Kauf- leuten gehören, sofort den chinesischen Behörden zur weiteren Veranlassung aus- geliefert werden. Zeigt es sich, daß deutsche Staatsangehörige von dem Sachverhalt Kenntniß und an der Ausübung dieser Ungehörigkeit Theil gehabt haben, so ver- fallen die auf dem Schiffe vorgefundenen, ihnen gehörigen Waaren sämmtlich der Konfiskation, sie selber aber der gesetzmäßigen Strafe.

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