Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1886

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Volume count:: 14

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des Verzeichnisses der im Reichsgebiet regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und den Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- etc Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 240 ° — aus der Konzession. $ 10. III. Das Betriebsrecht bei einemals „öffentliches Unternehmen“ erscheinenden Elektrizitäts- werk; Exkurs über die Rechtsstellung der Straßenbahn- unternehmungen. Erstes Stück. $1. Zielder Abhandlung und Charakteristik der betrachteten Rechtsgrundsätze. Wenn ein Gebiet des wirtschaftlichen Lebens eine so eigen- artige Gestaltung angenommen hat, daß seinen Bedürfnissen durch Anwendung der bestehenden allgemeinen Rechtsvorschriften nicht mehr gedient werden kann, so ist der Zeitpunkt gekommen zu einer besonderen rechtlichen Regelung der in Frage stehenden, eigentümlich entwickelten Lebensverhältnisse. Diesen wichtigen Moment richtig zu erkennen, ist dort verhältnismäßig unschwer, wo gesetzlich aufgestellte, scharf tmrissene Rechtsbegriffe aus sich selbst heraus für ihre Anwendung Grenzen schaffen und es somit deutlich erkennen lassen, inwieweit die Gesetzesregeln den praktischen Bedürfnissen nicht gerecht werden können. Wo es aber an solchen klargeprägten Rechtsgrundsätzen fehlt, ins- besondere infolge Mangels einer einschlägigen, wenn auch nur allgemeinen, gesetzlichen Regelung, da ist es ungleich schwieriger, darüber zu befinden, ob die Verhältnisse eines wirtschaftlichen Sondergebiets die Schaffung eines Spezialgesetzes erheischen. Für die Entscheidung über diese wichtige Frage bedarf es neben der Klarlegung der betreffenden besonderen Wirtschaftsverhält- nisse vor allem einer möglichst gründlichen Klarstellung der für diese Verhältnisse in Betracht kommenden, bereits vorhandenen Rechtsgrundsätze. Die Elektrizität hat, seitdem die Elektrotechnik ihren großen

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Object: Archiv für öffentliches Recht. Band 29 (29)

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