Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

(175 ) Zu dessen Beurkundung ist gegenwärtiges Decret ausgefertigt und von Uns, unter Beidruckung Unseres Königlichen Siegels, eigenhändig voll- zogen worden. Dresden, den 22sten Juli 1858.. Johann. Dr. Ferdinand von Zschinsky. Friedrich Ferdinand Freiherr von Beust. Regulativ für die Sparcasse zu Brand. 20. 2C. 2C. & 12. Die Rückzahlung der Einlagen erfolgt mit Ausnahme des § 14 gedachten Falls, und der vom Gerichtsamte Brand eingelegten Mündelgelder, zu deren Erhebung es einer kurzen Autorisation desselben im Einlagebuche bedarf, unweigerlich an den Ueberbringer des Einlage= und Quittungsbuchs. Die Casse ist daher für den Nachtheil, der aus dem Mißbrauche eines solchen Buchs für den Eigenthümer entstehen sollte, nicht verantwortlich, weswegen auch jeder Einleger das ihm ausgehändigte Einlage= und Quittungsbuch auf das Sorgfältigste aufzubewahren und sich den durch dessen Verlust oder Mißbrauch entstehenden Nachtheil selbst beizumessen hat. 2c. 2c. 2c. 8 14. Sollte einem Einleger sein Einlage= und Quittungsbuch abhanden kommen, so hat er diesen Verlust an einem und wo möglich am nächsten Expeditionstage während der be- stimmten Expeditionsstunden dem Cassirer anzuzeigen, welcher dann den Vorstand der Depu- tation davon in Keuntniß zu setzen hat. Diese wird sodann, dafern nicht etwa inzwischen die Zurückzahlung erfolgt ist, gegen Er- legung der dadurch erwachsenden Kosten, den Verlust unter Bemerkung der Nummer des Buchs und des Namens, auf welchen solches ausgestellt ist, drei Mal öffentlich bekannt machen (s. §& 22) und dabei den unbekannten etwaigen Inhaber auffordern, sich, wenn er Ansprüche an dieses Buch zu haben glaubt, damit bei deren Verlust binnen drei Monaten bei dem Cassirer zu melden, auch während dieser Frist Capital und Zinsen nicht auszahlen. Wird innerhalb dieser Frist das Buch durch einen Anderen, als den, der den Verlust an- gezeigt hat, bei dem Cassirer producirt, so wird die Sache zur Erörterung und Entscheidung an die Gerichtsbehörde über Brand abgegeben. Rückzahlungen von Einlagen. Verfahren bei verloren gegan- genen Einlage- und Quitt- ungsbüchern.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858. (24)

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