Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Volume count:: 24

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 59.) Bekanntmachung, die Verlegung der Bezirkssteuereinnahme von Oelsnitz nach Adorf und die gleichzeitige Errichtung einer Nebeneinnahme in Oelsnitz betreffend; vom 8ten August 1858.

Volume count:: 59

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(176 ) Im entgegengesetzten Falle erhält der Anzeigende nach Verlauf jener drei Monate, wenn er zuvor bei der bemerkten Gerichtsbehörde oder auf deren Requisition vor seinem persönlichen Richter sein Eigenthum des Buchs und dessen Verlust eidlich bestärkt hat, Zahlung oder ein neues Buch, und das alte wird für ungültig erklärt und dieß hierauf mit Angabe der Nummer und des Namens, auf welchen solches ausgestellt ist, einmal öffentlich bekannt gemacht. (s. 8 22.5) Unzulässigkeit 15. Die in die Sparcasse eingelegten Gelder und deren Zinsen, sowie die Einlage- v#r uün und Quittungsbücher sollen, außer in dem § 14 bemerkten Falle, einer Verkümmerung oder Inhibition nicht unterworfen sein; jedoch mag dadurch die Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner sich vorfindenden Einlage= oder Ouittungsbücher nicht gehindert werden. Unstatthaftig- 16. Gegen alle in diesem Regulative angedrohten Rechtsnachtheile und gegen die ketnerehte- Versäumniß der darin festgesetzten Fristen findet eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Wiedereinsetz= nicht Statt. ung in den 2c. 2c. 2c. vorigen Stand. . 59) Bekanntmachung, die Verlegung der Bezirkssteuereinnahme von Oelsnitz nach Adorf und die gleich- zeitige Errichtung einer Nebeneinnahme in Oelsnitz betreffend; vom Sten August 1858. E: ist für angemessen erachtet und beschlossen worden, vom laufenden Monate ab den Sitz der für die Gerichtsamtsbezirke Oelsnitz, Schöneck, Marknenkirchen, Adorf und Klingenthal bestehenden Bezirkssteuereinnahme (vergl. die Verordnung, die veränderte Abgrenzung der Steuerkreise und Steuerbezirke betreffend, vom 25sten November 1856, Seite 410 fg. des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1856) von Oelsnitz nach Adorf zu verlegen, sowie gleichzeitig zu Erhebung der Grundsteuern und Ablösungsrenten bis auf Weiteres in der Stadt Oelsnitz eine Nebeneinnahme zu errichten. Solches wird andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Dresden, am Sten August 1858. Finanz-Ministerium. Behr. Zenker.

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