Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Anzuwendende Formulare für die Beschreibung etc. der Unfälle in Ausführung des Gesetzes über die Unfallversicherung der Seeleute.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 609 — Bekanutmachung, betreffend das Formular für die Beschreibung der Unfälle (§. 57 Absatz 1 des See-Unfall- versicherungsgesetzes vom 13. Juli 1887), für die Nachweisung der Unfälle (S. 57 Absatz 2 a. a. O.) und für die Unfallauzeigen (§. 57 vorletzter Absatz, §. 58 Absatz 1 und 2 a. a. O.). Vom 23. Dezember 1887. Auf Grund des §. 59 des Gesetzes, betreffend die Unfallversicherung der Seeleute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligter Personen, vom 13. Juli 1887 (Reich-Gesetzblatt Seite 329) werden folgende Formulare hierdurch festgestellt: 1. Die „Beschreibung“ der auf dem Schiff während der Reise sich ereignenden Unfälle (§. 57 Absatz 1 des See-Unfallversicherungsgesetzes) hat nach dem anliegenden Formular A zu erfolgen. Da das Schiffsjournal (Tagebuch, Loggbuch) selbst zur Aufnahme dieser Beschreibung genügenden Raum in der Regel nicht bietet, so ist die erforderliche Anzahl von Formularen A zu einem besonderen „Anhange zum Schiffsjournal“ zu verbinden, dessen Umschlag (Einband) mit einer Aufschrift nach Maß- gabe des anliegenden Formulars B zu versehen sein wird. In das Schiffsjournal selbst ist unter dem betreffenden Datum ein auf den Unfall bezüglicher kurzer Vermerk bei gleichzeitigem Hinweis auf diejenige Seite des „Anhanges“ aufzunehmen, auf welcher der Unfall näher beschrieben ist. 2. Zu der besonderen „Nachweisung“ der an Bord sich ereignenden Unfälle, welche die von der Führung eines Schiffsjournals entbundenen Führer kleinerer Fahrzeuge zu führen haben (§. 57 Absatz 2 a. a. O.), ist ebenfalls das Formular A in einer dem Bedarf entsprechenden Zahl zu verwenden. Als Umschlag zu dem Nachweisungshefte wird ein dem Formular C entsprechender Einband zu dienen haben. 3. Ingleichen ist die von dem Schiffsführer vor Antritt oder nach Beendigung der Reise zu er- stattende „Unfallanzeige“ (§. 57 vorletzter Absatz a. a. O.) unter Benutzung des Formulars A zu bewirken. Es empfiehlt sich, hierzu sowie zu den von den Eintragungen zu 1 und 2 zu ertheilenden Ab- schriften Formulare A, welche auf grell gelbem Papier gedruckt sind, zu verwenden. Diese werden dem Schiffsführer lose zum Gebrauch zu übergeben sein. · 4. Die „Unfallanzeige“, zu deren Einreichung die Unternehmer der unter 8. 1 Absatz 1 Ziffer 2 des See-Unfallversicherungsgesetzes fallenden Betriebe verpflichtet sind (§. 58 Absatz 1 und 2 a. a. O.), hat unter Benutzung desjenigen Formulars zu erfolgen, welches mittelst Bekanntmachung des Reichs-Ver- sicherungsamts vom 11. September 1885 (Reichsanzeiger von 1885 Nr. 219, Amtliche Nachrichten des R.V.A. von 1885 Seite 222) für die nach dem Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 zu erstattende Unfallanzeige festgestellt worden ist. Berlin, den 23. Dezember 1887. Das Reichs-Versicherungsamt. Bödiker. 102“

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