Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1917

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 83

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhaltsverzeichnis des Gesetz= und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1917. I. In der Zeitfolge.

Document type:: Periodical

Structure type:: Table of contents

2. c. Militärdienst der Volksschnllehrer. 667 Zur Ausführung der nämlichen reichsgesetzlichen Bestimmungen ist die nach- stehende Landesherrliche Verordnung vom 28. November 1889 (Ges. und V. Bl., 1889, S. 457; Schulv. Bl., 1893, S. 20) ergangen, deren Vorschriften — soweit zutreffend. — auch bezüglich der Einberufung von Volksschullehrern zum Kriegsdienst An- wendung finden. — Bekanntm, des Oberschulrats vom 24. Dezember 1892 (Schulv.= Blatt, 1893, Nr. II. S. 19). Landesherrliche Verordnung. (Vom 28. November 1889.) Die Ausführung des § 66 des Reichsmilitürgesetzes betreffend. (Gesectzes- und Verordnungsblatt, 1889, Nr. XNN Seite 457.) rsedrich, ron Goffes Gnudden Grossherzog r70 Bec#n Henzoy ron Zads#rngen. Auf den Antrag Unseres Finanzministeriums und nach Anhörung Unseres Staatsministeriums haben Wir unter Aufhebung Unserer Verordnung vom 17. Januar 1876, die Behandlung der militärpflichtigen. Zivilbediensteten im Falle ihrer Einberufung zum Militärdienst betreffend, beschlossen und verordnen, was folgt: Zur Ausführung des §S 66 des Reichsmilitürgesetzes vrom 2. Nlai 187, welcher in der Fassung des Gesetzes vom 6. Mai 1880 lautet;: „Leichs-, Staats- und Kommunalbeamte sollen durch ihre- Einberufung zum Militürdienst in ihren bürgerlichen Dienst- verhältnissen keinen Nachteil erleiden. Ihre Stellen, ihr persönliches Diensteinkommen aus denselben und ihre Anciennetät, sowie alle sich daraus ergebenden Ansprüche. bleiben ihnen in der Zeit der Einberufung zum AMlilitürdienst, gewahrt. Erhalten dieselben Offiziersbesoldung, so kann ihnen der reine Betrag derselben auf die Zirilbesoldung angerechnet werden;. denjenigen, welche einen eigenen Hausstand mit Fran oder Kind haben, beim Verlassen ihres Wohnorts jedoch nur, wenn und soweit das reine Zivileinkommen und Militürgehalt zusammen den Betrag von 3600 Mark jährlich übersteigen. Nach denselben Grundsützen sind pensionierte oder auf Wartegeld stehende Zirilbeamte hinsichtlich ihrer Pensionen oder- Wartegelder zu behandeln, wenn sie bei einer Mobilmachung in. den Kriegsdienst eintreten. Obige Vergünstigungen kommen nach ausgesprochener Mobil— machung auch denjenigen in ihren Zivilstellungen abkömmlichen. Reichs- und Staatsbeamten zugute, welche sich freiwillig in das. Heer aufnehmen lassen. Die nüheren Bestimmungen bleiben den einzelnen Bundes- regierungen überlassen.“, werden mit Wirkung vom 1. Januar 1890 an die nachstehenden Fest- Setzungen getroffen: J. Hinsichtlich derjenigen Staatsbeamten, welche infolge einer Mobil— machung in das Heer oder den Landsturm zum Militürdienst einberufen.

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