Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 37.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Zollregulativ für die Unterweser.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 862 — Leichterungen und Zuladungen (88. 8, 24 bis 26), nur an den von der Zollbehörde dazu allgemein bestimmten oder besonders genehmigten Stellen erfolgen. In Fällen dringender Gefahr oder höherer Gewalt darf das Anlanden beziehungsweise die Entlöschung ohne Rücksicht auf die vorstehenden Bestimmungen erfolgen; indessen ist solchen Falles hiervon dem nächsten Zollamt ohne jeden Verzug Anzeige zu machen. . 4. Die gesammte Unterweser, von der Zollgrenze ab, gehört dem Grenzbezirk an. Ob und inwieweit die Häfen zum Grenzbezirk gehören, wird besonders angeordnet. An den Ufern der Unterweser im Grenzbezirk und auf den in letzterem belegenen Inseln dürfen, unbeschadet der im 8. 3 für den dort bezeichneten Verkehr gegebenen weitergehenden Be— stimmungen, zollfreie Gegenstände in verpacktem Zustande und zollpflichtige Gegenstände ohne besondere Erlaubniß der Zollbehörde nur an solchen Stellen aus= und eingeladen werden, welche zu Landungs- plätzen bestimmt und als solche bezeichnet sind (Vereinszollgesetz §. 121 Absatz 1). 5 Zum Zweck der zollamtlichen Behandlung des seewärtigen Ein= und Ausgangsverkehrs wird auf dem in der Nähe von Einswarden stationirten Wachtschiff ein Nebenzollamt I. errichtet, welches für die seewärts eingehenden Schiffe zugleich als Ansageposten in Gemäßheit des §. 74 desze Lesnetollgefehes fungirt. Dasselbe führt bei Tage die Reichszollflagge und bei Nacht drei weiße Lichter. Bezüglich der übrigen an der Unterweser bestehenden Grenzzollämter wird auf die einzelnen Hafenregulative und die sonstigen in dieser Beziehung ergangenen Anordnungen verwiesen. 8. 6. Die zollamtliche Behandlung des Schiffs- und Waarenverkehrs auf der Unterweser erfolgt nach den allgemeinen Vorschriften des Vereinszollgesetzes und den zur Ausführung desselben ergangenen Be- stimmungen, soweit nachstehend nicht besondere Anordnung getroffen ist. Bezüglich der zollamtlichen Behandlung des Schiffs= und Waarenverkehrs in den Häfen wird insbesondere auf die für die letzteren geltenden Hafenregulative verwiesen. S. . I. Verschiften Schiffe, welche über die Zollgrenze seewärts eingehen und nach einem der Freibezirke oder für "ie Röferti, nach einem Zollhafen an der Unterweser bestimmt sind, sowie Schiffe, welche von dort seewärts aus- gung des seewär, gehen, sind, sofern sie einen auf das Zollinteresse vereideten Lootsen am Bord haben, für den tigen Verkesirs. gedachten Verkehr von jeder zollamtlichen Anmeldung und Abfertigung befreit, wenn sie unausgesetzt hiee #während der Fahrt nachstehende Zeichen (Zollzeichen) führen: und Ceuchte. a) am Tage, d. h. von Sonnenaufgang bis Sonnenunter- 4 gang, am hinteren Mast — und zwar in der Regel an der Gaffel — oder auf dem Flaggenstock am Heck eine Flagge von 1,6 m Länge und 1 m Breite, diagonal in eine schwarze und eine weiße Hälfte getheilt, so daß die schwarze Hälfte unten und am Stock sich befindet (siehe Zeichnung Nr. 1), und b) bei Nacht zwei Laternen, und zwar die obere mit weißem, die untere mit grünem Licht an der Stelle, wo am Tage die zu a erwähnte Zollflagge gezeigt wird. Kleinere Schiffe können die Laternen auch zwischen dem hinteren Mast und Want führen. Die Laternen müssen so eingerichtet und angebracht sein, daß sie nicht nach vorn scheinen, sondern ein gleich- mäßiges und ununterbrochenes Licht über einen Bogen des Horizonts von 12 Kompaßstrichen und zwar 6 Strich nach jeder Seite hinten hinauswerfen. Soll die Nationalflagge gleichzeitig gezeigt werden, so ist die Zollflagge unter derselben, jedoch an derselben Leine zu hissen und zu führen. Unter Zollzeichen eingehende Schiffe, welche nach einem

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