Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

errata

Title:: Druckfehler-Berichtigungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: errata

— 246 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 14. März d. J. beschlossen, daß Bestandtheile von See- und Flußschiffen, welche beim Grenzeingange nach der Nr. 154 des Zolltarifs zollfrei abgelassen worden sind, einschließlich der gewöhnlichen Schsteutensilen (Anlage E 1 zu den „Normativbestimmungen für die Hafenregulative“ — Central-Blatt für 1888, S. 761 ff.) auch dann zollfrei bleiben, wenn sie im Inland an das Land gebracht oder auf andere Schiffe überführt werden. Druckfehler-Berichtigungen. In der Anlage U der vorläufigen Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz vom 24. Juni 1887 — Central-Blatt für 1887 Seite 483 — hat es auf der vordersten Seite unter litt. b ktt .. am (6., 14., 22. und 27. Dezember . )“ zu lauten „ am (6., 14., 23. und 27. De- zember. « Jm 23 Absatz 4 des Eisenbahn-Zollregulativs (Central-Blatt für 1888 Seite 580) ist statt „in den zu 1 Verzlbsa Fällen“ zu setzen: „in den im vorigen Absatz bezeichneten Fällen“. 2. Statistik Bekanntmachung. Die im vorigen Jahre erschienene Handausgabe des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeich- nisses der Massengüter (Central-Blatt 1888 Seite 194) ist vergriffen. Es ist deshalb eine neue Auflage dieser Verzeichnisse unter Berücksichtigung der bis zum 1. März d. J. eingetretenen Aenderungen ver- anstaltet und der Vertrieb des Druckwerks der Buchhandlung R. von Decker's Verlag (G. Schenck) in Berlin übertragen worden. Der Ladenpreis beträgt 1,600 K für ein brochirtes Exemplar. Berlin, den 23. März 1889. Der Stellvertreier des Reichskanzlers. v. Boetticher. 38. Versich erung Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Festsetzung des Betrages der auf die Gemeinden bezw. weiteren Kommunalver= bände umzulegenden Verwaltungskosten der Versicherungsanstalten der Baugewerks-Berufsg schaften. Vom 23. März 1889. Auf Grund des 8. 31 in Verbindung mit den 88. 24 und 30 des Bau-Unfallversicherungsgesetzes vom 11. Juli 1887 (Reichs- E Seite gnsn wird für die ausschließlich vom Reichs-Versicherungsamt ressortirenden Baugewerks-Beruf haften nach Anhörung der Vorstände derselben das Folgende angeordnet: 1. Den Versicherungsanstalten der B ks-Beruf ssenschaften wird bis auf weiteres als Vergütung für die Verwaltungskosten, die ihnen aus Unfällen bei den im §. 21 litt. 1, a. a. O. bezeich- neten Bauarbeiten erwachsen, ein auf die Gemeinden (weiteren Kommunalverbände) umzulegender Pausch--

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