Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 319 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu betiehen durch alle Postanstalten und HLuchhandlungen. XVII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 7. Juni 1889. 24. Inhalt: 1. Zel. und Siener, Wesen: Besugpit einer i . Cicheinen des vierten J der Steuerstelle; — Transport., Buck. und Lager Kontrele " Insiiz-, Ween: Erscheinen, des vierten Jahrganges der .. · n „Deutschen Justiz. Statistit 347 für Getreide in den Grenzbezirken der Hauptzollämter r# Aachen und Vreden; — Weitere Ansführungsbestimmungen 3. Polizel-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem zum Branntweinsteuergesees Seite 319 Reichsgebiete.. U 348 1. Zoll— u nd Steuer---Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 23. Mai d. J. beschlossen, die bereits ertheilte Ermächtigung des Großherzoglich mecklenburg-schwerinschen Hauplsteueramts zu Güstrow zux unbeschränkten Abfertigung des mit Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden oder niedergelegten Zuckers aller Art (S. 6 Abf. 4 des Zuckersteuergesetzes vom 9 Juli 1887 und §. 19 lit. a der Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetze) nachträglich zu genehmigen. · Auf Grundder§§.119ff.des-VereinszollgcfchcssindfolgendeBestimmungengetroffcnworden: 1. Für den dem Hauptzollamt Aachen unterstellten Oberkontrolebezirk Herzogenrath, zu welchem die Bürgermeistereien Herzogenrath, Bardenberg, Merkstein, Alsdorf, Pannesheide, sowie der nördliche Theil der Bürgermeisterei Richterich (einschließlich dieses Ortes), ferner die Ortschaften Morsbach, Schweilbach, Grevenberg der Bürgermeisterei Würfelen und die Ortschaft Passenholz der Bürgermeisterei Broich gehören, ist die Transport-, Buch= und Lagerkontrole für Roggen, Hafer und Weizen angeordnet worden. 2. In dem unten näher bezeichneten Theile des Grenzbezirks des Hauptzollamts zu Vreden ist für Roggen, Hafer, Weizen, Gerste und Buchweizen die Transport-, Buch= und Lagerkontrole ein- geführt worden. Der Aussichtsbezirk wird nach dem Auslande durch die Grenze der Provinz Westfalen gegen das Königreich der Niederlande, nach dem Binnenlande durch folgende Binnenlinie umschlossen. Dieselbe fällt zunächst im Westen von der Landesgrenze ab zusammen mit der Grenze der Provinz Westfalen gegen die Rheinprovinz, solgt dann von dem Punkte, wo zwischen Groß-Hunshof und Rodehorst ein Nebenfluß in die Assel mündet, diesem Nebenfluß bis zu seiner Quelle, geht von dort gerade auf die Stadt Bocholt zu, diese einschließend, weiter die Chaussee von Bocholt über Rhede nach Borken entlang 49

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