Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 320 — bis zu der Stelle, wo die Chaussee die Aa überbrückt, und verfolgt die Aa bis Gemen. Von hier aus, diesen Ort einschließend, zieht sich die Linie die Chaussee nach Ramsdorf entlang, geht von letzterem Ort direkt auf die Chaussee von Gescher nach Stadtlohn zu, welche sie an dem Punkte, wo die Berkel dicht an die Chaussee herantritt, durchschneidet, folgt sodann der Chaussee über Stadtlohn bis zum Gabelpunkt der Stadtlohn-Ahauser und Vreden-Ahauser Chaussee, geht von dort weiter an dem Landweg nach Otten- stein, Wessum entlang bis auf den sogenannten Damm, der von Ahaus über Sandersküper nach Enschede führt. Sie folgt diesem Damm bis zu der Stelle, wo der von Ahaus nach Epe führende Damm in ersteren einmündet, führt dann den Ahauser-Eper Damm entlang bis zum Durchschneidungspunkt desselben mit der Eisenbahn Ahaus-Gronau, läuft von hier aus auf die Grenzaufsichtsstation Holtmannsbusch an der Gronau-Ochtruper Chaussee zu, die Bauerschaften Stockenhook, Windmühlenberg und Eperbauerschaft einschließend. Von Holtmannsbusch zieht sie sich nach Gronau zu längs der Chaussee bis zur Grenze des Kreises Burgsteinfurt gegen den Kreis Ahaus, führt an dieser Kreisgrenze entlang bis zur Grenze der Trorinz *i*z gegen die Provinz Hannover, um von da schließlich wieder auf die Landesgrenze zurückzugehen. Alle die bezeichnete Binnenlinie bildenden Wege, Chausseen, Flüsse, Ortschaften 2c. werden in den Ausfsichtsbezirk eingeschlossen. Bekanntmachung. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 29. v. Mts. beschlossen, daß 1. die in der Anlage enthaltene „Anleitung zur Ermittelung des Alkoholgehalts im Branntwein“ vom 1. Juli d. J. ab in Kraft zu treten hat und von dem nämlichen Tage ab an die Stelle der Anlagen R. 1, R. 3 und R. 5 der vorläufigen Ausführungsbestimmungen zu dem Branntweinstenergefeg vom 24. Juni 1887 (Central-Blatt fr 1887 S. 351) die anliegenden Muster zu treten haben: in dem Regulativ, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen 2c. Zwecken (Central-Blatt für 1887 S. 419) a) im §. 7 Absatz 1 für die Worte „einen Alkoholgehalt von weniger als 80 Prozent Tralles“ die Worte „eine wahre Stärke von weniger als 73 Gewichtsprozent", b) im §. 16 für die Worte „Branntwein von geringerer Stärke als 80 Prozent Tralles, und zwar bis zu 35 Prozent herab“ die Worte „Branntwein von einer geringeren wahren Stärke als 73 Gewichtsprozent, und zwar bis zu 30 Prozent herab“ zu setzen sind; . in den Anlagen der Bestimmungen, betreffend die Statistik der Branntweinbrennereien und der Branntweinbesteuerung (Central-Blatt für 1889 S. 209), und zwar a) in der Anleitung zur Anlage 1 Ziffer 3, in der Anleitung zur Anlage 3 Ziffer 3 und in der Anmerkung ' unter der Anlage 5 die eingeklammerten Worte „— 10 000 Liter- prozent“, beziehungsweise „— 5.000 Literprozent“ zu streichen sind, b) die Ueberschriften der Spalten 3 und 4 der Anlage 6 „Brennereien, welche Spiritus von einer wahren Stärke von 73 Gewichtsprozent und mehr ziehen“, beziehungsweise „Brennereien, welche Branntwein von einer wahren Stärke von weniger als 73 Ge- wichtsprozent bereiten“ zu lauten haben. Berlin, den 5. Juni 1889. * Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Maltzahn.

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