Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

dem Steueramt I. zu Wetzlar im Bezirk des Hauptsteueramts zu Marburg die Befugniß zur Abfertigung von Waaren der Nummern 41 4 5 und 41 46 des Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen ieser Nummern, dem Steueramt I. zu Lüdenscheid im Bezirk des Hauptsteueramts zu Iserlohn die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über die für die dortige Firma Basse und Fischer zur Reparatur eingehenden, aus der Fabrik dieser Firma herrührenden Messing-, Tomback= und Britanniametall-Waaren bei deren Wiederausfuhr in das Ausland, dem Nebenzollamt I. zu Zawisna im Bezirk des Hauptzollamts zu Landsberg O. S. die Be- fugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen ! über Mehl und erlegtes Wild, dem Steueramt II. zu Sinzig im Bezirk des Hauptsteueramts zu Neuwied die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über das für die dortigen Salzkreditlager bestimmte inländische Salz, dem Hauptsteueramt zu Preußisch-Stargardt die Befugniß zur Erledigung von Begleit- scheinen I über ausländischen Taback, . dem Hauptsteueramt Wittenberg= Zollabfertigungsstelle an der Elbe bei Klein-Wittenberg, die Befugniß zur Abfertigung von Baumwollengarnen Nr. 2 c 1, 2 und 3 des Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern, sowie zur Abfertigung der auf der lenbahn ein= und aus- gehenden Waarensendungen nach Maßgabe der I§. 63 und 66—71 des Vereinszollgesetzes, ferner die Befugniß zu Um= und Ausladungen der mittelst Eisenbahn unter Wagenverschluß beförderten Güter (§. 65 des Vereinsgollgesetzes) und endlich die Befugniß zur Wiederanlegung des amtlichen Verschlusses bei den im Eienbahnveriehr vorkommenden Verschlußverletzungen (§. 96 Abs. 2 des Vereinszollgesetzes und §. 27 des Eisenbahn-Zollregulativs), dem Steueramt ll. zu Eutin im Bezirk des Hauptzollamts zu Neustadt i. H. die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über das für den Lohgerber Grantz in Eutin eingehende Salz und dem Nebenzollamt I. zu Rönnebeck im Bezirk des Hauptzollamts zu Geestemünde die unbe- schränkte Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I und ll. Im Königreich Bayern. Dem Nebenzollamt I. zu Füssen im Bezirk des Hauptzollamts zu Pfronten ist die unbeschränkte Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und Ill, sowie die Befugniß zur Ab- fertigung des Waaren-Ein= und Ausganges im Eisenbahnverkehr (§§. 63 und 66—71 des Vereinsgoll= gesches) und zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß ankommenden Begleitscheingüter beigelegt worden. Im Königreich Sachsen. Die Steuerrecepturen zu Lindenau im Bezirk des Hauptzollamts zu Leipzig und zu Elster- berg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Plauen sind in Untersteuerämter, und das Untersteueramt zu Pausa im Bezirk des letztgenannten Hauptamts ist in eine Steuerreceptur umgewandelt. Dem Untersteueramt zu Bischofswerda im Bezirk des Hauptsteueramts zu Bautzen ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen lI beigelegt worden. Im Herzogthum Anhalt. Dem Steueramt ll. zu Oranienbaum ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen 1 und II über inländische Tabackblätter und zur Erledigung von Begleitscheinen 1 und UI über unbearbeitete ausländische Tabackblätter beigelegt worden. Im Gebiet der freien und Hansestadt Lübeck. Dem Hauptzollamt zu Lübeck ist die Befugniß zur Abfertigung von mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden, mit Zucker, Zuckerstoffen oder anderen Ingredienzien versetzten Trinkbrannt- weinen, sowie Punschessenzen, anderen alkoholhaltigen Essenzen und Fruchtsäften ertheilt worden. Dem genannten Hauptamt ist ferner die Befugniß zur unbeschränkten Ausfertigung und Erledi- gung von B twein-Versendungsschei l und ll ertheilt, auch ist demselben die Befugniß zur Abfer- tigung von Branutwein zur Ausfuhr, sei es, daß für den letzteren die Rückvergütung der Maischbottich- steuer oder die Freilassung von der Verbrauchsabgabe und dem etwaigen Zuschlage zu derselben in

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