Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Abänderungen der für Preußen zu den Anstellungsgrundsätzen für Militäranwärter ergangenen, für die Reichsverwaltung in Kraft gesetzten Zusatzbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 401 — Neite 17. In dem Zusatz Ziffer 2 zu 8. 14 ist das Wort „Beurlaubung“ durch „Komman- dirung“ zu ersetzen. Seite 78. Ziffer 26 ist im ersten ae auf a 30 der Friedens-Besoldungsvorschrift anstatt auf §. 341 und 4b des Geldverpf für das preußische Heer im Frieden zu verweisen. Ebendaselbst. Im zweiten Absatz ist die Stelle „unter den dort angegebenen Bedingungen“ zu streichen. Berlin, den 6. Juli 1889. — Der Reichskanzler. Im Auftrage: Bosse. 3. Marine und Schiffahrt. Die vom Reichsamt des Innern veranstaltete Ausgabe des Werkes: „Handbuch für die deutsche Hondelsmarie auf das Jahr 1889“ ist im Verlage der Buchhandlung Georg Reimer in Berlin soeben erschienen. Das Buch wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung, sowie den Wieder- verkäufern zum Preise von 5,62 77. für das Exemplar von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im Buchhandel ist dasselbe zum Preise von 7,500 „E. für das Exemplar zu beziehen. Berlin, den 2. Juli 1889. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Bosse. 4. Versicherung = Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Abänderung des Bestandes mehrerer Berufsgenossenschaften. Vom 5. Juli 1889. Der Bundesrath hat in seiner Sihng vom 16. Mai 1889 nach erfolgter Beschlußfassung der be- theiligten GE schaf auf Grund des §. 31 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 beschlossen: a) zu genehmigen, daß die Betriebe der Dachfilz= und Dachpapperstabrunoo aus der Papier-= verarbeitungs-Berufsgenossenschaft ausgeschieden und der Beru Pgenosseuschaft der chemischen Industrie zugewiesen werden, sowie daß diese Veränderung schon vom 1. Januar 1888 an in Kraft tritt; b) sich damit einverstanden zu erklären, daß die Betriebe der Edelstein- und Halbedelstein- Schleiferei und -Schneiderei aus den B ks-Ber haften ausgeschieden und den beiden Edel= und Unedelmetall- Berufsgenossenschaften“ zugetheilt werden, vorbehaltlich der näheren Bestimmung des Zeitpunktes, an welchem diese Aenderung in Kraft treten soll; J) zu genehmigen, da die Speckstein = Gasbrennerfabriken aus den Baugewerks-Berufsgenossen- schaßen ausgeschieden und der Töpferei -Berufsgenossenschaft zugewiesen werden, sowie daß diese Aenderung mit der Wirkung vom 1. Jannar 1889 ab stattfindct. Der Zeitpunkt zu b des Beschlusses wird nach erfolgter Feststellung demnächst belkannt ge- geben werden. Das Reichs-Versicherungsamt. Dr. Bödiker. 62-

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