Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehend abgedruckten Bestimmungen über die auf Grund des §.10 des Vereinszollgesetzes für Rechnung des Reichs zu erhebenden Gebühren, sowie über die an Zollbeamte für außergewöhnliche Dienstleistungen auf Kosten des Reichs zu gewährenden besonderen Vergütungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen über die auf Grund des §. 10 des Vereinszollgesetzes für Rechnung des Reichs zu erhebenden Gebühren, sowie über die an Zollbeamte für außergewöhnliche Dienstleistungen auf Kosten des Reichs zu gewährenden besonderen Vergütungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 501 — Tentral-latt D eutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Du betkiehen durch alle Postanstalten und hLhuchhandlungen. II dabthaug. « Berlin, Freitag, d den 30. August 1 1889. 9## 36. Ingatt: 1. Zell- und Steuer-Wesen: Bestimmungen über die auf Grund des §. 10 des Vereinszollgesetzes für Rechnung des Reichs zu erhebenden Gebühren, sowie über die an Zollbeamte für außergewöhnliche Dienstleistungen auf Kosten des Reichs zu gewährenden besonderen Ber- wtun gen; — Veränderungen in dem Stande oder den efugnissen der Zoll. und Steuerstellen Seite 501 2. mariue und Sagiffahrt. Erscheinen e eines weiteren Heftes der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 506 3. Loufulat -Wesen: Ernennung; — Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; — Exeguatur- rihen lungen... .. Eesen: Ausweisung von Ausländern aus * Reichogebiete.... ..... 507 1. Zell= und Stener--Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. Juli d. J. beschlossen: 1. die nachstehend abgedruckten Bestimmungen über die auf Grund des §. 10 des Vereinszollgesetzes für Rechnung des Reichs zu erhebenden Gebühren, sowie über die an Zollbeamte für außer- 2. cewöhliche Dienstleistungen auf Kosten des Reichs zu gewährenden Vergütungen zu genehmigen, und . zu bestimmen, daß diese Vorschriften am 1. Oktober 1889 in Wirksamkeit zu treten haben. Berlin, den 20. August 1889. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Aschenborn. geRimmungen über die auf Grund des §. 10 des Vereinszollgesetzes für Rechnung des Reichs zu erhebenden Ge- bühren, sowie über die an Zollbeamte für außergewöhnliche Dienstleistungen auf Kosten des Reichs zu gewährenden besonderen Vergütungen. Die Erhebung von Gebühren im Zollverkehr, sowie die Gewährung besonderer Vergütungen an Zollbeamte für außergewöhnliche Dienstleistungen findet für Rechnung des Reichs nur insoweit statt, als 738

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