Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz hinsichtlich der Begleitscheine bei Zuckertransporten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 568 — Die lauffäßg gebliebenen Wagen können sodann mit dem Originalbegleitschein weiter- gesandt und am Bestimmungsorte alsbald nach dem Eintreffen abgefertigt werden. Dem nächsten Zoll oder Steueramt ist von der Trennung der Wagen und deren Ursache sofort Anzeige zu machen. Dieses beziehungsweise der von demselben beauftragte Beamte hat nach der Vorschrift im §. 28 des Begleitschein-Regulativs zu verfahren und das Geschehene in der Begleitscheinabschrift zu bemerken Eine Aenderung der Bestimmung für die murüstgebliebenen Wagen ist ausgeschlossen. Beim Empfangsamt ist die übfertigung auf Grund der dem Original als Belag beizu- sügenden Begleitscheinabschrift zu bewirken und demnächst der Begleitschein vorschriftsmäßig zu erledigen.“ Berlin, den 21. November 1889. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Malpahn. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. In Bezug auf die Zuckersteuerstellen (vergl. das Verzeichniß auf Seite 541 und flgd.) ist nach- stehende Aenderung eingetreten: Im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin. Die mit dem Hauptsteueramt Güstrow verbundene Zuckersteuerstelle ist außer für die Zucker- sabriken zu Dahmen, Güstrow, Malchin und Stavenhagen auch für die neu errichtete Zuckerfabrik zu Teterow zuständig. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 1. d. Mis. beschlofsen, daß a) die Gültigkeitsdauer der Brannt ü#scheine auf ein Jahr, vom Beginn des auf die Ausfertigung derselben 5 N an gerechnet, beschränkt, b) der Wortlaut der Steuervergütungsscheine für Zucker und Branntwein, sowie der Branntwein- steuer-Berechtigungsscheine in der aus den Anlagen ersfichtlichen Weise abgeändert wird. Berlin, den 25. November 1889. Arlagen ln. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Maltzahn.

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