Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Steuerfreiheit des zur Herstellung von Lacken und Polituren verwendeten Branntweins.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anleitung zur Untersuchung von Lacken und Polituren auf das Vorhandensein des vorgeschriebenen Harzgehaltes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 590 — b) die in Zweifelsfällen vorzunehmende Ermittelung des Gehaltes an Schellack oder sonstigen Harzen hat nach Maßgabe der nachstehend abgedruckten Anleitung zu erfolgen. Berlin, den 18. Dezember 1889. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Maltzahn. Anleitung zur Untersuchung von Lacken und Polituren auf das Vorhandensein des vorgeschriebenen Harzgehaltes. 10 g der zu untersuchenden Flüssigkeit sind auf dem Wasserbade bis zum Verdunsten des Alkohols zu erwärmen und hierauf im Trockenschrank 2 Stunden lang bei einer Temperalur von 100 bis 105 Grad zu erhitzen, worauf mindestens 1 g# fester Rückstand verbleiben muß. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 5. Dezember d. Is. Folgendes beschlossen: Der Absatz 2 im §F. 9 des Regulativs für Privattransitlager von den in Nr. 9 des # Bolltarifs aufgeführten Waaren (Getreide r2c.), ohne Mitverschluß der Zollbehörde, vom 13. Mai 1880 (vergl. Central-Blatt von 1880 S. 285 ff.) ist durch ein Semikolon abzuschließen und erhält solgenden Suab „solchenfalls sind indessen nach erfolgter Verladung des Getreides die darüber ausgestellten Frachtpapiere (Frachtbriefe, Konnossemente rc.) dem B samt vorzulegen. Letzteres hat dieselben mit den Angaben des Begleitscheins. zu vergleichen, in diesem die Ueber- einsimmung mit dem Frachtpapier zu bescheinigen und demnächst die Frachtpapiere mit der Nummer des Begleitscheins und mit dem Amtsstempel zu versehen. In den Begleitscheinen, welche die Sendung jederzeit zu begleiten haben, ist das Trans- portmittel und die besondere Art der Niederlage, von welcher das Getreide abgemeldet worden, genau zu bezeichnen. Findet auf dem Transport eine Umladung stalt, so ist diese von dem Transportführer unter genauer Bezeichnung des neuen Transportmittels in den Frachtpapieren zu vermerken. Beim Begleitschein-Empfangsamt sind die Frachtpapiere vorzulegen und auf ihre Ueber- einstimmung mit den Begleitscheinen zu prüfen.“ Berlin, den 19. Dezember 1889. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Maltzahn. Bekanntmachung. . Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 5. Dezember d. Is. das nachstehende Regulativ über den zoll= oder sieurramächen Verschluß von Schiffen, welche den Rhein und seine konventionellen Nebenflüsse befahren, beschlossen. Dasselbe tritt vom 1. Januar 1890 ab (vergl. §. 20) an die Stelle der im Jahre 1841 ver- einbarten Anleitung, den Verschluß der Schiffe betreffend. Berlin, den 19. Dezember 1889. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Maltzahn.

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