Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend das nachstehende Regulativ über den zoll- oder steueramtlichen Verschluß von Schiffen, welche den Rhein und seine konventionellen Nebenflüsse befahren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ über den zoll- oder steueramtlichen Verschluß von Schiffen, welche den Rhein und seine konventionellen Nebenflüsse befahren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 592 — Schrauben oder Nägel an jeder einzelnen Diele des Deckbodens und dem Gangbord von unten nach oben zu befestigen, so daß keine Stelle des Deckbodens von oben oder vom Innern des Ruffs aus abgenommen werden kann, ohne sichtbare Spuren von Beschädigung zu hinterlassen. Auch die Seitenwände des Ruffs oder der Schifferwohnung, die den Laderaum begrenzen, müssen nach denselben Vorschriften gefertigt sein. §. 6. Alle Krampen, Oesen, Nägel, Nieten, Klammern, Schrauben, Bolzen und dergleichen mehr, welche an der Außenseite angebracht werden, sind so zu befestigen, daß sich ihre Enden innerhalb des Verschlußraumes befinden und sie daselbst umgeschlagen, vernietet, verschraubt u. s. w. sind, so daß eine Entfernung derselben ohne Verletzung des Baumaterials nicht möglich ist. Alle zum Verschluß erforderlichen Eisentheile, als Stangen, Oesen, Krampen, Schlaufen u. s. w., sind ohne deckenden Anstrich mit Farbe, Theer oder Lack zu lassen, doch ist es gestattet, diese Eisentheile zur Verhütung des Nostens mit einem durchsichtigen Firniß zu überziehen. B. Besondere Bestimmungen. a. Ichisse mit sestem Deck. §. 7. Das Verdeck muß mit dem eigentlichen Schiffskörper so verzimmert, verbolzt, vernietet oder sonst verbunden sein, daß ohne Zerstörung eines Theils des Schiffskörpers oder des Verdecks der Zutritt in den unter Verschluß siehenden Laderaum nicht möglich ist. Die Verbindungsstücke zwischen Deck und Schiffskörper sind nur im Innern des Verschlußraumes anzubringen und die Verschraubungen, Vernie- tungen, Verbolzungen u. s. w. in der im §. 6 vorgeschriebenen Weise vorzunehmen. Außer den Ladeluken darf das Deck keine irgend beweglichen Theile erhalten: dasselbe muß mit den Seitenwänden in untrenn- barer Verbindung stehen und darf nur einen einzigen zusammenhängenden Theil bilden, der mit den innen liegenden Rippen, Deckbalken und Querschotten durch Nägel, Schrauben, Nieten u. s. w. unbeweglich verbunden ist. S. 8. Die Rahmen der zu den Verschlußräumen führenden Luken'müssen ein in sich verbundenes Ganzes bilden und, wenn von Holz, in das Deck eingebaut, wenn von Eisen, auf demselben sest vernietet sein. zum Verschluß der Ladeluken dürfen nur abhebbare Deckel verwendet werden. Es ist zulässig, eine Luke auch durch mehrere Deckel zu schließen. Sind dieselben aus hölzernen Brettern gefertigt und sind die Breiter nicht schon mit Ouerleisten verzargt, so sind im Innern eiserne Querschienen, mit welchen jedes einzelne Brett vernietet ist, in so großer Zahl anzubringen, daß ein Ausbiegen oder Auswuchten eines der Bretter nicht vorkommen kann. Eiserne Deckel müssen aus ganzen oder in ihren Theilen unter einander vernieteten starken Platten bestehen. Lukendeckel, die nicht in einem ausgeschnittenen Falz des Lukenrahmens liegen, müssen auf der Innenseite mil Vorstößen dergestalt versehen sein, daß sie mit den- selben genau in den Lukenrahmen hineinpassen und nach keiner Seite verrückt werden können. §. 9. jee Verschluß der Ladeluken erfolgt entweder mittelst Oberverschlusses oder mittelst Seiten- verschlusses. 7 a. Der Oberverschluß erfordert für jede Luke mindestens zwei ausreichend starke eiserne vier- kantige Stangen, die über die Deckel in deren Querrichtung und in entsprechender Entfernung von den parallelen Deckelrändern zu legen sind. Dieselben sind durch je zwei in den sich gegenüberliegenden Wänden des Lukenrahmens angebrachte, von Juncu vernietete oder verbolzte und mit dem ausgeschnittenen und dem QOuerdurchschnitt der Stange genau entsprechenden Auge über den Deckel hervorragende eiserne Oesen, sowie durch eine auf jedem Deckel in der Mitte zwischen den Längsseiten angebrachte und in glei- cher Weise befestigte eiserne Oese hindurchzuführen, und zwar so, daß die Stange mit ihrer schmalen Kante auf den Deckeln unverrückbar festliegt. Durch jedes Ende der Verschlußstange wird dicht vor der Oese ein eiserner, doppelt durchlochter Bolzen von angemessener Länge gesteckt, so daß die Löcher zu beiden Seiten der Stange dicht neben derselben liegen. Durch diese Löcher wird sodann die Verbleiungsschnur gezogen und so kurz verknotet, daß der Bolzen in seiner Lage unverrückbar festgehalten wird. Es braucht

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