Das Hamburgische Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Place of publication:: Hamburg

Publisher:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: hamburg

Publication year:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Die Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Konstituierung und Geschäftsordnung der Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Sitzungen der Bürgerschaft. § 45.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 155 — D. Sitzungen der Bürgerschaft. 45. 1. Die Bürgerschaft wird vermittelst ihrer Kanzlei zusammen- berufen:! a) auf Anordnung des Senats, b) auf Beschluß des Bürgerausschusses, T) auf ihren eigenen Beschluß, ) wenn seit ihrer letzten Sitzung mehr als volle drei Monate ver- flossen sind, auf das an den Präsidenten der Bürgerschaft gerich- tete Verlangen von wenigstens 30 Mitgliedern. In den Fällen b—d ist dem Senate zwei Werktage vor der Sitzung die Tagesordnung mitzuteilen. 2. Die Bürgerschaft ist beschlußfähig, wenn mehr als 80 Mit- glieder, d. h. mehr als die Hälfte der Mitglieder, anwesend sind. Ob dies der Fall, wird in Zweifelsfällen durch Zählen oder Namens- aufruf konstatiert. Die Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung, die Genehmigung des Protokolls, eine Unterbrechung der Sitzung und eine Vertagung derselben können auch von einer nicht beschlußfähigen Versammlung beschlossen worden. 1 Über die von dieser Zusammenberufung zu unterscheidende Einberufung s. oben 45 f. — Die Zusammenberufung erfolgt durch Mitteilung an die Mit- glieder und durch öffentliche Bekanntmachung. (Geschäftsordnung § 25.)° 2 Verf. Art. 50. In der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (§ 25, Abf. 2) ist ferner bestimmt: „Die Bürgerschaft befugt den Präsidenten, mit Zustimmung des Vorstandes Sitzungen anzuberaumen.“ Es handelt sich hier umeine generelle Ermächtigung seitens der Bürgerschaft auf Grund ihrer Befugnis unter c. In der Lübecker Verfassung (Art. 37) sind für die Bürgerschaft be- stimmte Sitzungstage im Jahr festgestellt (der dritte Montag in den Monaten März, Juli, September und Dezember). Außerdem muß die Bürgerschaft (durch ihren Wortführer) zusammenberufen werden auf Verlangen des Senats oder des Bürgerausschusses, und wenn mindestens 30 Mitglieder unter Darlegung des Zwecks schriftlich darauf antragen. Über die Zeit und den Ort der Versammlung hat der Wortführer sich mit dem für die Verhandlungen mit der Bürgerschaft bestellten Senatskommissar zu verständigen. — In Bremen finden Versammlungen der Bürgerschaft statt, so oft der Bürgerausschuß (Bürgeramt) es für nötig er. achtet. Der letztere ist aber auf Verlangen des Senats und auf schriftlichen Antrag von mindestens 30 Bürgerschaftsmitgliedern zur Veranstaltung einer Versammlung verpflichtet (Verf. § 49). * Verf. Art. 45, Geschäftsordnung § 27.

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