Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Regierungs-— Slatt für das Großherzogthum Sachsen= Weimar-Eisenach. Nummer 19. Weimar. 28. Juni 1862. Ministerial-Bekanntmachung. Nachdem das Gesetz vom 25. Mai 1847 über die Salz-Regie durch den Nachtrag zu demselben vom 22. Mai 1862 mehrfach ergänzt und abgeändert wor- den ist, werden diejenigen Vorschriften, welche zur Ausführung der vorgedachten Gesetze im Verwaltungswege bis auf Weiteres zu treffen gewesen sind, andurch, bezüglich wiederholt, zur Nachachtung öffentlich bekannt gemacht: 1) Zu §. 4 des Gesetzes vom 25. Mai 1847. Mit Ausnahme des Einzelverkaufs des Kochsalzes durch die dazu bestellten Personen an Einwohner des bestimmten Absatzbezirkes (§S. 14 des Gesetzes), sowie des Absatzes von Viehsalz durch die von einer Gemeinde dazu bestellte Person an Gemeindeangehörige (§. 23 des Gesetzes) und des im ersten Absatze des §. 23 des Gesetzes gedachten Falles, wenn mehre Viehbesitzer zum gemeinschaftlichen Bezuge von Viehsalz zusammentreten, ist jede andere, nicht besonders gestattete, Veräuße- rung von Salz im Großherzogthume für Rechnung von Privaten verboten. 2) Zu §. 5 des Gesetzes und §. S. IV. XXVI des Nachtrags. Die Absatzbezirke derjenigen Salinen, welchen vertragsmäßig die Salzversor= gung des Großherzogthumes — mit Ausnahme desjenigen Theils des Amtsbezirks Ostheim, auf welchen das Gesetz vom 25. Mai 1847 und der Nachtrag dazu vom 22. Mai 1862 überhaupt keine Anwendung findet (§. 53 des Gesetzes) — übertragen ist, sind zur Zeit folgende: 23

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