Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

4336s Beylage J. zu No. 10. des Regierungs-Blatts. Beyplage T. 5. Höchstes Decret vom 14ten April 1821. Einige kleine Verwilligungen be- treffen d. Folgende Anträge auf kleine Verwilll- gungen aus landschafftlichen Mitteln werden dem getreuen Landtage noch mitgetheilt, um bey Entwerfung des Etats für die nachsten Verwilligungsjahre einige billige Rucksicht zu nehmen. 1) Der erneuerte Antrag der Großher= zoglichen Landes-Direction, wegen Verwil= ligung einer Fourage-Ration an die Thier- arzte, Professor Renner in Jena und Brauell in Weimar. « Bey dieser Gelegenheit werden zugleich die von der Großherzoglichen Oberaufsicht uͤber die unmittelbaren Anstalten fuͤr Kunst und Wissenschaft, in dem bepliegenden Be- richte vorgetragenen Wünsche für die in Jeya errichtete Veterindr= Anstalt zu einer künf- tigen Berücksichtigung empfohlen, da diese Anstalt in mehr als einer Hinsicht Unter- stützung verdienen dürfte. 2) Die in Antrag gebrachte Erhöhung der Besoldung des Impost-Controleurs Bittmann zu Neustadt a/O. und endlich 3) das doppelte Dienst-Verhältniß des Canzley-Dieners Rommel bey dem Groß- herzoglichen Landschaffts= Collegium und bey der unter der Landes-Direction stehenden Kriegskasse, läßt die erst gedachte Behörde wünschen, denselben von den Functionen bey der letztern entbunden zu sehen, was nur als- dann ausführbar wird, wenn der Gehalt, den Rommel in dieser Eigenschaft bezieht, und welcher nach den beyliegenden Akten, 265 thlr. jährlich beträgt, aus der Haupt- landschaffts-Kasse verwilligt wird, wohin eben der gegenwärtige Antrag gerichtek ist. Die Original-Bepylagen und Akten be- liebe der getreue Landtag, nach davon ge- machtem Gebrauch, zurück zu geben. 2c. Das Staats-Ministerium. Bevlage U. 5. Höchstes Deeret vom toten April 1821. Die Kettenzieher bey VBermessun- gen betreffend. Nach der Revisions Instruction Cgp.6 XI. 5. 1. und C.p. XV. F. 60. soll bey Landes-Vermessungen jedem Geometer Ein Kettenzieher auf Kosten der öffentlichen Kas- sen gehalten werden. Dagegen verordnet ein zu jenem Gesetz gehörendes Reglement vom Jahre 1730. (Schmidtsche Sammlung 25. VI. S. 352.) daß die Kettenzieher von de#n Gemeinden zu stellen sepen. Dieses Regle- ment ist als Norm angenommen worden in dem alt-Weimarischen Kreise, weil es hier als Gesetz promulgirt ist, in den neuen Lan- den, einsonderheit im Neustädtischen Kreise, weil es höchst billig ist, daß diejenigen, zu deren unmittelbarem Vortheil die Vermes- sung mit vorgenommen wird — die Grund- stücks-Besitzer der Flur — durch einige Bey- träge und Hülfe die Kosten der Steuerkasse mindern und weil die Veranlassung und der Zweck der neuesten Vermessungen eine gleiche Behandlung aller Landestheile zu fordern schien. Auch hat dieses Verfahren in den neuen Landen keine Beschwerde, keine Wei- gerung zur Folge gehabt. — Nur in dem Eisenach'schen Kreise erhebt man Zweifel, ge- stützt auf die Revisions = Instruction Cap.

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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