Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Periodical

Structure type:: Title page

W 8720 Maß · und Gewichts · Ordnung für Deutsch-Ostafrika. Vom 15. November 1912. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes vom 15. September 1900 (Kol. Bl. S. 699), des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) und der S!, 2 der Kaiserlichen Verordnung vom 3. Juni 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 397) wird mit Zu- stimmung des Reichskanzlers (Reichs-Kolonialamt) für das deutsch-ostafrikanische Schutzgebiet ver- ordnet, was folgt: . s § 1. Die Grundlagen des Maßes und des Gewichts sind das Meter und das Kilogramm. Für die Bildung der Einheiten, Teile und Vielfachen der Flächen-, Körper= und Gewichtsmaße gellen die Vorschriften der §§ 3 bis 5 der Maß= und Gewichts-Ordnung für das Deutsche Reich von 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 349). » 8 2. Zum Messen und Wägen im öffentlichen Verkehr, sofern dadurch der Umfang von Leistungen bestimmt werden soll, dürfen nur geeichte Maße, Gewichte und Wagen angewendet und bereit gehalten werden. Zum öffentlichen Verkehr gehört der Handelsverkehr auch dann, wenn er nicht in offenen Verkaufsstellen stattfindet. Den Maßen im Sinne dieser Verordnung stehen gleich die zur Raummessung bestimmten Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten und für trockene Gegenstände. urch Bekanntmachung des Gouverneurs kann für bestimmte Arten von Betrieben sowie für bestimmte Waren, insbesondere für den Verkehr von und nach dem Auslande, die Anwendung und Bereithaltung von Maßen und Gewichten gestattet werden, welche nicht auf den im § 1 ge- nannten Grundlagen beruhen. « , § 3. Die Eichung erfolgt durch Eichbehörden; Zahl und Sitz der Eichbehörden wird durch Bekanntmachung des Gouverneurs bestimmt. Der Gouverneur erläßt auch die Bestimmungen über die von den Eichbehörden zu erhebenden Gebühren für Neu= und Nacheichungen. § 4. Bei der Eichung sind die vom Gouverneur durch Bekanntmachung festzusetzenden Stempel- und Jahreszeichen anzuwenden. « , Eingeführte nicht gebrauchte Meßgeräte, welche von einem Staats= oder Gemeinde-Eichamt mnerhalb des Deutschen Reichs oder der Kaiserlich Deutschen Normal-Eichungskommission nach den dorschriften der Mah= und Gewichts-Ordnung für das Deutsche Reich geeicht sind, dürfen ohne Neu- kichung angewendet werden. §5 5. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des § 2 dieser Verordnung werden mit Beldstrafe bis zu 100 Rupie oder mit Haft bestraft. Neben der Strafe ist auf die Unbrauchbar- machung oder die Einziehung der vorschriftswidrigen Meßgeräte zu erkennen, auch kann deren Ver- nichtung ausgesprochen werden. Es macht keinen Unterschied, ob die Geräte dem Verurteilten zehören oder nicht. Ist die Verfolgung oder die Verurteilung einer bestimmten Person nicht aus- übrbar, so kann auf die Unbrauchbarmachung oder die Einziehung und auf die Vernichtung selb- ländig erkannt werden. Auf Eingeborene und ihnen rechtlich gleichgestellte Farbige finden die nach den Vorschriften der Verfügung des Reichskanzlers vom 22. April 1896 zulässigen Straf- Mittel Anwendung. §5 6. Diese Verordnung tritt am 1. April 1913 in Kraft. Das Verhältnis zwischen Frasila und Djisla einerseits und den Vielfachen des Kilogramms anderseits wird durch Bekannt- machung des Gouverneurs bestimmt. Daressalam, den 15. November 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. Schnee. Verordnung des Couverneurs von Deutsch-Ostafrika, betr. Eergänzung der Joll- verordnung vom 13. Juni 1903.7) Vom 21. November 1912. # Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900 S. 8183), des § 5 der verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) und der Kaiserlichen rordnung vom 7. November 1902 (Kol. Bl. S. 603) wird hiermit verordnet, was folgt: "*) Agl. „D. Kol. Bl.- 1008, Nr. 22, Beilage. S. 2 und S. 11.

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