Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1896

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1896

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 87 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — — — — Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XXIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 27. März 1896. X 13. Znhalt: 1. Marine und Schiffahrt: Zuweisung des Kaiser 8. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur-Er- Wilhelm-Kanals dem Bezirke des Seeamts in öleneburg theiilnngagagagaga 88 Seite * . .. 2,qu-mdekeue-.WesmzJährijche Revis-tosen der 4. Polizei.Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Brennsteuer-Vergütungssaee 87 Reichsgebiet.. 88 Tabelle ist seperat einzulesen 1. Marine und Schiffahrt. Auf Grund des §. 6 des Gesetzes, betreffend die Untersuchung von Seeunfällen, vom 27. Juli 1877 (Reichs-Gesetzbl. S. 549) hat der Bundesrath beschlossen, den Kaiser Wilhelm-Kanal dem Bezirke des Seeamts Flensburg zuzuweisen. Berlin, den 19. März 1896. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. 2. Zoll-- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom heutigen Tage den folgenden Beschluß gefaßt: Die im §. 43c Absatz 2 des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887 und 16. Juni 1895 vorgeschriebene Revision der Brennsteuervergütungssätze wird jährlich im Laufe des Quartals Juli —September vorgenommen. Die hierbei sich ergebenden, sofort zu veröffentlichenden Aenderungen der Vergütungssätze treten am 1. April des folgenden Jahres in Kraft. Berlin, den 26. März 1896. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. 17Kein Volltext zu diesem Bild verfügbar.

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