Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1896

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bandzählung:: 24

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1896

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 26.

Bandzählung:: 26

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Ausfertigung von Erledigungsscheinen für Versendungsscheine II über inländischen Taback.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Muster. Erledigungsschein für Versendungsscheine II über inländischen Taback.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

— — 150 — 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. d. M. beschlossen: 1. Ueber erledigte Tabackversendungsscheine II sind Einzelerledigungsscheine nach dem anliegenden Muster auszustellen und alsbald nach der Erledigung dem Ausfertigungsamt zu übersenden. Die gemäß §. 28 Ziffer 13 der Dienstvorschriften zum Tabacksteuergesetze auszustellenden Er- ledigungsscheine (Muster 15) erhalten die Bezeichnung als Erledigungsscheine für Versendungs- scheine über inländischen Taback. Die Ausfertigung beider Arten von Erledigungsscheinen hat nach den Vorschriften im §. 53 Absatz 1 und 2 des Begleitschein-Regulativs zu erfolgen. 2. Auf die Kontrole der erledigten Tabackversendungsscheine I und ll finden die Vorschriften des §. 60 des Begleitschein-Regulativs mit der Maßgabe Anwendung, daß die Mittheilung der er- ledigten Versendungsscheine an die Direktivbehörden der Ausfertigungsämter in der Regel sechs Monate nach Schluß des Erntejahres, in dem die Versendungsscheine erledigt worden sind, zu erfolgen hat. Berlin, den 23. Juni 1896. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Muster. Erledigungsschein für Versendungsscheine II über inländischen Taback. Das unterzeichnete Haupt-Sterer-Amt bescheinigt hiermit, daß der am 16. Worember 1896 von dem Steter-Amt zu Scährredk ausgeferligte Versendungsschein II über inländischen Taback Nr. 122 am 295. November 1896 eingegangen und in das Versendungsschein-Empfangsregister unter Nr. 213 einge- tragen worden ist. Die darin überwiesene Tabacksteuer im Betrage von 217,590 J—., in Worten Zie# hundert siebeelm Alar 50 E., ist hier im Einnahmejournal verbucht worden. Elbingꝗ, den 25. November 1896. (Beuennung der Amtsstelle und Unterschrift.) cöonigliclies Hoaiupt- Steiter- Anit. 1###, (Amtsstempel.) Haupt· Steuer · Amt-Assistent. 3. Kon fsulat Wesen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Eugen Hildebrandt zum Konsul in Tepic (Mexiko) zu ernennen geruht. Dem Kaiserlichen Konsul Anton in Cairo ist auf Grund des F. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Der Kaiserliche Konsul in St. Helena, Saul Salomon, ist gestorben. Dem zum chilenischen Konsul in Berlin ernannten Herrn Hermann Schmidt ist das Exequatur Namens des Roelchs ertheilt worden.

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