Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Oesterreich-Ungarn. [Berichtigung hierzu auf S. 587:571]

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 174 — 20. Juni 1888 unter Anwendung des britischen Abzugsverfahrens für die Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume ausgestellten Spezialmeßbriefe deutscher Dampfschiffe. Deutsche Dampfschiffe, welche nicht einen solchen Spezialmeßbrief, sondern nur einen regel- mäßigen vor dem 1. Juli 1895 ausgestellten nationalen Meßbrief besitzen, können behufs Ermittelung des für die Entrichtung der Schiffsabgaben maßgebenden Netto- Raumgehalts die Berechnung der Abzüge für Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume nach den Vorschriften der unter 1 angeführten österreichischen und ungarischen Ver- ordnungen verlangen. Außerdem können sämmtliche deutschen Schiffe — Dampf= und Segelschiffe —, deren Meßbriefe vor dem 1. Juli 1895 ausgestellt sind, den Abzug der nöthigenfalls durch Nachvermessung zu ermittelnden Räume für den Schiffsführer und für die Bootsmannsvorräthe gemeg §. 14 Nr. 2 und 4 der angezogenen Verordnungen beanspruchen. In den beiden letztgedachten Fällen erhalten die deutschen Schiffe Meß- briefe, in welchen die Angaben über den Brutto-Raumgehalt und die zur Ermittelung des Netto-Raumgehalts außer den vorangeführten in Abzug zu bringenden Räume aus dem deutschen Meßbrief ohne Nachvermessung übertragen werden. Berlin, den 24. Juni 1896. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Rothe. 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. d. M. beschlossen: 1. Die zum Zweck der zollamtlichen, beziehungsweise chemischen Untersuchung von Verschnitt- Wein oder -Most auf den Alkohol= 2c. Gehalt entnommenen und dabei vernichteten oder zu Genußzwecken unbrauchbar gewordenen Proben unterliegen nicht der Verzollung. 2. Eine wiederholte Vornahme der für den Fall eines ungünstigen Ergebnisses der zollamt- lichen Untersuchung der angemeldeten Verschnitt-Weine oder-Moste angeordneten chemischen Untersuchung ist nicht zulässig. 3. In Ziffer 4 der Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und -Moste (Central-Blatt für 1894 S. 3287334) erhält der zweite Satz folgende Fassung: Falls die zollamtliche Unlersuchung ergiebt, daß die Sendung oder ein Theil der- selben den vertragsmäßig festgesetzten Mindestgehalt an Alkohol beziehungsweise Fruchtzucker und trockenem Extrakt nicht besitzt, so ist sofort von Amtswegen eine Untersuchung der beanstandeten Waarenpost durch Chemiker herbeizuführen, welche von der Direktivbehörde zu bestellen und auf das Zollinteresse zu vereidigen sind. Berlin, den 27. Juni 1896. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 25. Juni d. J. beschlossen, die Ausführungsvorschriften zum Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894 (Central-Blatt für 1894 S. 121)7) wie folgt abzuändern: *) Druckfehlerberichtigung. In den oben bezeichneten Ausführungsvorschriften muß es heißen: in Ziffer 2 Satz 2 „Lose“ statt „Loose“, in iffer 29 letzter Satz „Angabe“ statt „Abgabe“, in Ziffer 33 Satz 1 „eingezahlt oder gestundet“ statt „eingezahlt und gestundet“.

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