Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bundesrathsbeschluß, betreffend 1. Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz vom 27. Mai 1896. 2. Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaaren, vom 22. April 1892.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: 1. Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz vom 27. Mai 1896.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Verarbeitung ausländischen Zuckers. Steuer- behandlung des aus dem Betriebsjahr 1895/96 stammenden Zuckers. — 256 — §. 138. Auf Antrag kann Zackerfabrikanten von der Direktivbehörde des Bezirks, zu welchem die Fabrik gehört, die Verarbeitung ausländischen Zuckers in der Art gestattet werden, daß der Eingangszoll zunächst nur in dem nach Abzug der Zuckersteuer von 20 J/ für 100 kg sich ergebenden Betrage, also zu dem Satze von 20 -—. für 100 kg erhoben wird. Im Weiteren tuuterliegt. sodann der Zucker der gleichen steuerlichen Behandlung wie der unversteuerte inländische übenzucker. Die vorbezeichnete Eingangsabfertigung geschieht durch die Zuckersteuerstelle, welcher die etwa fehlenden Befugnisse zu ertheilen sind. In den Belägen zum Zollheberegister muß die erfolgte Aufnahme des Zuckers in die Fabrik amtlich unter Angabe des weiteren Nachweises (Nummer des betreffenden Anmeldungsregisters) bescheinigt werden. Nr. 20. Zu §. 82 des Gesetzes. §5. 139. Am 1. August 1896 ist die Menge des in den Niederlagen (Zuschuß= wie sonstigen Lagern) und den nicht der Kontingentirung unterliegenden Zuckerfabriken (§. 102) vorhandenen Zuckers festzustellen. In den Lagern geschieht dies auf Grund der Niederlageregister, in den Fabriken auf Grund einer bis zum 1. August dem Hauptamt in doppelter Ausfertigung einzureichenden Erklärung des Fabrikinhabers, deren Richtigkeit zu prüfen ist. Eine Ausfertigung der Anmeldung wird mit der Bescheinigung über die rechtzeitige Einreichung und die erfolgte Prüfung versehen und dem Antragsteller zurückgegeben. §. 140. Der angemeldete und revidirte Zucker ist in den Niederlagen getrennt von dem nach dem 31. Juli 1896 eingeführten Zucker zu lagern. Falls für Zucker der gedachten Art, für welchen ein Zuschuß bisher nicht gezahlt ist, der Betrag des Unterschiedes zwischem dem früheren und dem vom 1. August ab geltenden Zuschusse gezahlt wird, kann von der getrennten Lagerung abgesehen und der vorhandene Zucker durchweg als aus der Zeit nach dem 31. Juli herrührend behandelt werden. Von dem in den Zuckerfabriken vorgefundenen Zucker muß dieser Betrag nach erfolgter Feststellung entrichtet werden. §. 141. Der im §. 140 gedachte Unterschied beträgt für 100 kg bei Zucker der Klasse . . . . . 1,25 M. - - - - b. . ... 1,55 * - - - - C 1,86 - Zucker, welche zu keiner der vorstehenden Klassen gehören, sind auf Zucker der Klasse a umzurechnen. Dies gilt insbesondere von den in der Fabrik etwa vorhandenen schwimmenden Produkten, deren Menge und Rohzuckerwerth, sofern die Erklärung des Fabrikinhabers zu Bedenken Anlaß giebt, durch Abschätzung unter Zuziehung von Sachverständigen zu ermitteln ist. §. 142. Von dem in den Niederlagen vorgefundenen Zucker ist der gedachte Unterschied, abgesehen von dem Falle des §F. 140 Absatz 2, — neben der Rückzahlung des darauf gewährten Zuschusses — zu entrichten, sobald der Zucker in den freien Verkehr oder in eine Zuckerfabrik oder in eine Fabrik, welche zuckerhaltige Waaren unter Steueraufsicht für die Ausfuhr herstellt (Anlage D 88. 21, 22), übergeführt wird. Wird der Zucker ohne weitere Inanspruchnahme eines Zuschusses ausgeführt, so ist der Unterschied nicht zu entrichten. §. 143. Wird, abgesehen von dem Falle des §. 140 Absatz 2, Zucker, welcher vor dem 1. August 1896 in eine Niederlage ohne Zuschußgewährung ausgenommen ist, nach diesem Zeitpunk. zinge dnauspruchnahme des Ausfuhrzuschusses ausgeführt oder niedergelegt, so ist dafür nur ein uschuß von in Klasse . 1195 A. - -b....... . . ...2,00- - - c ..................... 1,65 * für 100 kg zu gewähren.

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