Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehend abgedruckten Bestimmungen über die Statistik der Branntweinbrennerei und Branntweinbesteuerung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen, betreffend die Statistik der Branntweinbrennerei und Branntweinbesteuerrung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 188 — Städte, der Landgemeinden und selbständigen Gutsbezirke sowie der Gemeinde— verbände zu erlassen und über die Anstellung und Entlassung der Bezirksschornstein— feger selbst zu entscheiden. Auch ist der Amtshauptmannschaft über jede Bildung, Anderung oder Aufhebung von Kehrbezirken Anzeige zu erstatten. (s) Die Bezirksschornsteinfeger sind verpflichtet, alle ihnen übertragenen Arbeiten sachgemäß auszuführen und alle in der Ausübung ihrer Tätigkeit vorgefundenen Mängel der Schornsteine und Feuerstellen dem Eigentümer der Gebäude und er- forderlichenfalls der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. (4) Als Bezirksschornsteinfeger dürfen nur Personen angestellt werden, die die Meisterprüfung gemäß dem § 133 der Reichsgewerbeordnung bestanden haben. Ausnahmen davon können von der Kreishauptmannschaft nachgelassen werden. § 121. Mit der Ausführung dieses Gesetzes wird das Ministerium des Innern beauftragt. Dresden, den 1. Juli 1910. Friedrich August. Ebristoph Graf Vitzthum v. Eckstädt. Nr. 66. Verordnung, das Formular C zu den Anzeigen über Unglücksfälle und Selbstmorde betreffend; vom 18. Juni 1910. Zu den Anzeigen über Unglücksfälle und Selbstmorde ist künftig anstatt des mit der Verordnung vom 18. April 1894 (G.= u. V.-Bl. S. 108) eingeführten Formulars C das hier beigefügte, vervollständigte Formular C zu verwenden. — Es ist jedoch nachgelassen, vor der Anschaffung dieser neuen Formulare die etwa noch vorrätigen bisherigen Formulare aufzubrauchen. Dresden, 18. Juni 1910. Die Ministerien der Justiz und des Innern. Dr. v. Otto. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Gebhardt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results