Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu der Kaiserlichen Verordnung vom 25. Juli 1896, betreffend die Aufhebung der Kaiserlichen Verordnungen vom 25. Mai 1894 und 30. Juni 1895 wegen Erhebung eines Zollzuschlags für aus Spanien und den spanischen Kolonien kommende Waaren.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 412 — 9. frische und getrocknete Schalen von Südfrüchten; unreife Pomeranzen, auch in Salz- wasser eingelegt; trockene Nüsse, reife Kastanien (Nr. 25p 2 des Zolltarifs), 10. Olivenöl in Fässern (Nr. 26 b des Zolltarifs), 11. Olivenöl in Fässern, amtlich denaturirt (Nr. 26 d des Zolltarifs), finden die Zollsätze der Vertragstarife nur insoweit Anwendung, als die Abstammung dieser Waaren aus anderen Ländern als aus Spanien (das Festland, die Balearen, die Canarischen Inseln und die Präsidios) oder den spanischen überseeischen Besitzungen (Cuba, Portoriko, Philippinen, Guinea-Inseln u. s. w.) glaubhaft nachgewiesen wird. III. Dieser Nachweis ist durch behördliche, eventuell in beglaubigter Uebersetzung beizubringende IV. VI. Atteste des Heimathlandes oder in anderer Weise (Vorlegung von Schiffspapieren, Fakturen, Frachtbriefen, kaufmännischen Korrespondenzen 2c.) zu erbringen. Der Erbringung dieses Nachweises bedarf es nicht, wenn die in Frage kommenden Waaren als Passagiergut von Reisenden eingehen. Beim Eingang der in Ziffer II bezeichneten Waaren aus Oesterreich-Ungarn bedarf es des Produktionsnachweises nicht; vielmehr hat gemäß Artikel 3 des mit diesem Staate abge- schlossenen Handelsvertrages vom 6. Dezember 1891 die Ablassung zu dem vertragsmäßigen Zollsatze zu erfolgen, sofern für die betreffenden Waaren der Nachweis der Herkunft aus dem freien Verkehr des österreichisch-ungarischen Zollgebiets erbracht wird. Wenn über den Ursprung oder die Herkunft (Ziffer IV) der vorbezeichneten Waaren aus anderen Ländern als Spanien oder den spanischen überseeischen Besitzungen Zweifel nicht be- stehen, so kann mit Genehmigung des Amtsvorstandes von der Beibringung eines besonderen Nachweises über den Ursprung oder die Herkunft der Waare Abstand genommen werden. Jür den kleinen Grenzverkehr können von den obersten Landesfinanzbehörden Erleichterungen hinsichtlich der Beibringung von Ursprungs= und Herkunfts-Nachweisen gewährt werden. Berlin, den 25. Juli 1896. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Aschenborn. Berlin, Carl Heymanns Verlagx. — Gedruckt del Julius Sittenfeld in Berlin W.

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Chapter

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