Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage 5. Statistik des Waarenverkehrs. Erklärung für die Ausfuhr.

Volume count:: A 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 538 — Erläuterungen. 1) In einer jeden Querspalte darf immer nur eine Waarengattung verzeichnet werden. Im amtlichen Waarenver- 2) 2 *) 6) ) zeichniß zum Zolltarif nicht namentlich aufgeführte Waaren sind nach ihrer handelsüblichen oder sprachgebräuchlichen Benennung unter Angabe des Materials, aus dem sie hergestellt sind, so zu bezeichnen, daß sie hiernach unter die entsprechende statistische Nummer eingereiht werden können. Als Land der Bestimmung ist dasjenige Land anzugeben, nach dessen Gebiet die Versendung der Waare gerichtet ist; dabei bleiben die Länder, durch welche die Waare auf dem Transport, sei es auch mit Umladung oder Um— spedition, durchgeführt werden soll, außer Betracht. In der Regel ist demnach als Land der Bestimmung das Land, in dessen Eigenhandel die Waare übergeht, zu deklariren. In der Ausfuhr sind demgemäß die Waaren dem Eigenhandel desjenigen Landes, nach welchem sie von dem inländischen Absender verkauft worden sind, zuzurechnen. — Die Freibezirke dürfen als Bestimmungsland überhaupt nicht angegeben werden. Die Freihafengebiete Hamburg, Cuxhaven, Bremerhaven oder Geestemünde sind als Bestimmungsland nur dann anzugeben, wenn die dahin aus- gehenden Waaren daselbst verbraucht oder bearbeitet werden sollen, oder wenn zur Zeit der Ausfuhr in das Frei- hafengebiet eine Bestimmung über die Weiterversendung der Waaren noch nicht getroffen ist. — Allgemeine Be- zeichnungen, wie Deutschland, Amerika, Südamerika, Nordamerika, Westindien, Ostindien, sind unzulässig. Die dritte Spalte wird von der Anmeldestelle ausgefüllt, insofern der Aussteller der Erklärung dazu nicht im Stande sein sollte. Das Gewicht ist netto anzumelden. Doch genügt bei verpackten Waaren, wenn in den einzelnen Kolli nur eine Waarengattung enthalten ist, die Angabe des Bruttogewichts unter Bezeichnung der Verpackungsart. Bei Flüssig- keiten, mit Ausnahme von Syrup, Melasse, ausgelassenem Honig, auch künstlichem, flüssigem Zucker in Fässern, sowie bei gasförmigen Körpern wird die unmittelbare Umschließung (Jässer, Flaschen, Kruken u. dergl.) zum Netto- gewicht gerechnet. Für die nach Stückzahl anzumeldenden Waaren, für welche die statistische Gebühr nach dem Nettogewicht zur Erhebung kommt, ist auch dieses anzugeben. Uebereinstimmung des in der Erklärung angegebenen Bestimmungslandes mit dem Bestimmungsort des Frachtbriefes ist nicht erforderlich. Wenn ein Formular nicht ausreicht, um damit die zu einem Frachtbriefe gehörigen Waaren anzumelden, so können demselben weitere Formulare angeheftet werden. Die Unterschrift des Ausstellers einer Erklärung ist handschriftlich zu vollziehen und kann durch einen bloßen Stempelabdruck oder Vordruck der Firma des Ausstellers nicht ersetzt werden.

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