Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Herstellung von Tabacklauge gemäß dem nachstehenden Zollregulativ für die Tabacklaugefabriken in Bremen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Zollregulativ für die Tabacklaugefabriken zu Bremen

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

ale. — 638 — Bollregulativ für die Tabacklaugefabriken zu Bremen.) Den Inhabern von Tabacklaugefabriken zu Bremen kann von der Direktivbehörde für die zur Herstellung der Tabacklauge verwendeten Tabackstengel Zollfreiheit nach Maßgabe der folgenden Be- stimmungen widerruflich gewährt werden: 1. Die Fabrikräume, welche nebst den bar befindlichen Geräthen dem Hauptamt zu deklariren sind, müssen durch sichere Umschließungen von dem umgebenden Gebiet abgeschlossen werden und stehen unter Aufsicht und Mitverschluß der Zollbehörde. Die Fabrikanten haben allen Anforderungen der letzteren auf die sichernde bauliche Einrichtung der Fabrikräume Folge zu leisten. Jede Veränderung ist dem Hauptamt vorher anzuzeigen und bedarf der Genehmigung desselben. S. 2. Den Beamten der Zollverwaltung ist der Zutritt zu sämmtlichen Fabrikräumen jederzeit gestattet. Die Einsicht der Handlungsbücher steht den Mitgliedern des Hauptamts, sowie den von diesem beauf- tragten Oberbeamten zu. . 3. Wer die Fabrikräume verläßt, hat sich ba dem wachthabenden Beamten zu melden, welcher eine körperliche Untersuchung veranlassen kann. 8. 4. Das Hauptamt ist befugt, die Entlassung solcher Arbeiter zu fordern, welche sich Ungehörigkeiten zu Schulden kommen lassen, oder gegen welche der dringende Verdacht einer Defraude vorliegt. S. 5. Die Fabrikanten haben für die zur Laugenbereitung bestimmten Tabackstengel die Bewilligung eines Transitlagers unter amtlichem Mitverschluß nachzusuchen. Auf dasselbe finden die Bestimmungen des Privatlager-Regulativs Anwendung, insoweit hier nicht besondere Bestimmungen getroffen sind. F. 6. . Sobald die Bereitung der Tabacklauge erfolgen soll, ist der zuständigen Zollstelle rechtzeitig, und zwar in der Regel am Tage zuvor, eine Anmeldung über die zur Verarbeitung bestimmten Taback- stengel zu übergeben, in welcher die Zeit der Einbringung derselben in die Geräthe anzugeben ist. F. 7. Die Verwiegung der Tabackstengel, die Einbringung in die Geräthe, sowie der weitere Fabrikations- prozeß erfolgen unter amtlicher Aufsicht. *) Das Zollregulativ für die Tabacklaugefabriken zu Bremen ist auf Grund der durch den Beschluß des Bundes- raths vom 5. Juli 1888 (vergl. Bekanntmachung vom 27. August 1888, Central-Blatt S. 831) ertheilten Ermächtigung von dem Ausschuß des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen im Einvernehmen mit dem Ausschuß für Handel und Verkehr in der Sitzung vom 28. Juli 1888 beschlossen worden. Der Bundesrath hat diesem Beschlusse in der Sitzung vom 26. September 1888 die nachträgliche Genehmigung ertheilt.

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