Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zulassung des Umtausches von versteuertem beschädigten gegen unversteuerten Zucker.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 72 — 2. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Februar d. J. das Folgende beschlossen: Den Zuckerraffinerien kann auf ihren Antrag seitens der Direktivbehörde gestattet werden, beschädigten oder sonst zum Konsum ungeeigneten versteuerten Zucker aus dem freien Verkehr in den Raffineriebetrieb zurückzunehmen und dafür eine gleiche Menge von Zucker derselben Gattung ohne Entrichtung der Verbrauchsabgabe in den freien Verkehr überzuführen. Die Vergünstigung ist jedoch nur zu gewähren, wenn der Antrag von derjenigen Raffinerie aus- geht, aus welcher der fehlerhafte Zucker abgefertigt worden ist, und wenn die Raffinerie erweislich sich noch im Besitze des Zuckers befindet oder sonst zur Tragung des aus der Be- schaffenheit desselben erwachsenden Schadens verpflichtet ist. Die Feststellung der Menge des fehlerhaften Zuckers ist, soweit dieselbe nicht durch die Steuerbeamten erfolgen kann, auf Kosten der Raffinerie durch Sachverständige zu bewirken. Die Wahl der Sachverständigen erfolgt durch die Steuerbehörde. Fabriken, welche Rohzucker und zum Konsum fertigen Zucker herstellen, werden bezüglich des letzteren im Sinne der vorstehenden Bestimmungen wie Raffinerien behandelt. Die Anordnung der erforderlichen Kontrolen bleibt der Direktivbehörde vorbehalten. Berlin, den 4. März 1896. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. 3. Konsulat--Wesen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs, nach Umwandlung des bisherigen Vize-Konsulats in San Remo in ein Konsulat, den bisherigen Vize-Konsul Schneider in San Remo zum Konsul zu ernennen geruht. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisher mit der Gerenz des Konsulats in Kowno betrauten Vize-Konsul Wunderlich zum Konsul daselbst zu ernennen geruht. Dem Kaiserlichen General-Konsul Pritsch in Mailand ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heirathen zu beurkunden. Dem kisserigen Kaiserlichen Konsul Gustav Bey in Valencia ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste ertheilt worden. 4. Marine und Schiffahrt. Die im Reichsamt des Innern als Anhang zum internationalen Signalbuche herausgegebene „Amtliche Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handels-Marine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 1896“ ist im Verlage der Buchhandlung Georg Reimer in Berlin erschienen. Das Buch wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung, sowie den Wiederver- käufern zum Preise von 1,20 M. für das Exemplar von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im Buch- handel " dasselbe zum Preise von 1,60 M. für das Exemplar zu beziehen.

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