Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 78 — 4. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Die dem Steueramt l. zu Northeim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hannov. Münden bei- gelegte Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über das für die Rhume-Mühle zu Northeim vom Auslande eingehende Getreide sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I über Säcke ist zurückgezogen worden. Im amtlichen Verkehr ist die Schreibweise „Carlsruhe O. S.“ für den im Bezirk des Haupt- steueramts zu Oels belegenen Ort dieses Namens, woselbst sich ein Steueramt I. befindet, festzuhalten. Es ist ertheilt worden: dem Nebenzollamt I. zu Laugszargen im Bezirk des Hauptzollamts zu Tilsit die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über nicht lebendes Wild auf die Hauptzollämter zu Hamburg, dem Nebenzollamt II. zu Freiburg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Stade die Befugniß zur Abfertigung von Mehl, welches mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhrscheinen zur Ausfuhr angemeldet wird, dem Nebenzollamt I. zu Mierunsken im Bezirk des Hauptzollamts zu Prostken die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über daselbst aus Rußland eingehendes und zur Wiederausfuhr über Hamburg oder Bremen bestimmtes Reisegeräth, Hausgeräth 2c. russischer Auswanderer (Auswanderungsgut), dem Steueramt I. zu Rastenburg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Friedland i. Ostpr. die Befugniß zur Abfertigung von Mühlenfabrikaten, welche mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhr- scheinen zur Ausfuhr angemeldet werden, und dem Steueramt I. zu Grevenbroich im Bezirk des Hauptsteueramts zu Neuß die Befugniß zur Erledigung und Ausfertigung von Begleitscheinen 1 über die für die Maschinenfabrik Grevenbroich (vorm. Langen & Hundhausen) daselbst zur Reparatur eingehenden bezw. von derselben wieder aus- zuführenden Maschinen und Maschinentheile. Im Königreich Bayern. Zu Klingenberg im Bezirk des Hauptzollamts zu Würzburg ist eine Uebergangsstelle mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Transportscheinen über Wein errichtet worden. Es ist ertheilt worden: der Aufschlag-Einnehmerei zu Albertshausen im Bezirk des Hauptzollamts zu Würzburg die Befugniß zur Erledigung von Branntwein-Versendungsscheinen J, · der neuerrichteten Aufschlag-Einnehmerei zu Buttenheim im Bezirk des Hauptzollamts zu Bamberg die Befugniß zur Erledigung von Versendungsscheinen J über steuerfreien undenaturirten Brannt— wein zu Heilzwecken, den Aufschlag-Einnehmereien zu Kirchenlamitz und Münchberg im Bezirk des Hauptzollamts zu Hof die Befugniß zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Bier. Im Königreich Sachsen. Dem Nebenzollamt II. zu Untersachsenberg im Bezirk des Hauptzollamts zu Eibenstock ist in Betreff der Abfertigung des Veredelungsverkehrs die Befugniß eines Nebenzollamts I. beigelegt worden. Im Großherzogthum Baden. Es ist ertheilt worden: der Steuer-Einnehmerei zu Altdorf im Bezirk des Hauptsteueramts zu Lahr und der Steuer- Einnehmerei zu Denzlingen im Bezirk des Finanzamts zu Emmendingen die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen 1 über Tabacksendungen aus bezw. nach den an diesen Orten befindlichen Privatlagern für unversteuerten inländischen Taback und der Steuer-Einnehmerei zu Odenheim im Bezirk des Finanzamts zu Bruchsal die Befugniß zur Ausfertigung von Versendungsscheinen I und II und Erledigung von Versendungsscheinen I über Tabacksendungen aus bezw. nach den daselbst befindlichen Privatlagern für unversteuerten inländischen Taback.

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