Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ergänzung der Bestimmungen des Getreidelager Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 246 3. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 26. April 1898 beschlossen, daß in dem ersten Absatze des §. 9 des Getreidelager-Regulativs vom 27. April 1894 (Central-Blatt 1894 S. 243) nach dem ersten Satze folgende neue Bestimmung eingeschaltet wird: „Abgesehen von Fällen der im §. 5 Ziffer 6 des Zolltarifgesetzes bezeichneten Art, welche nach den hierfür gegebenen besonderen Vorschriften zu behandeln sind, dürfen derartige aus- ländische Umschließungen in leerem Zustande nur unter Verzollung nach ihrer Beschaffenheit in das Lager aufgenommen werden, wonach sie den inländischen Umschließungen gleich zu behandeln sind.“ Berlin, den 7. Mai 1898. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 26. April d. J. beschlossen: Dem dritten Absatze des §. 3 der Ausführungsbestimmungen zum Zurckersteuergesetze wird als zweiter Satz folgende Bestimmung hinzugefügt: „Ebenso kann für Syrupraffinerien, welche ausschließlich Zuckerabläufe mit einem Quotienten unter 65 verarbeiten, die Beaufsichtigung auf Grund einer Buchführung und öfterer Ermittelung des Quotienten der bezogenen Abläufe erfolgen, auch wenn der Quotient der Erzeugnisse 70 oder mehr beträgt.“ Berlin, den 11. Mai 1898. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 26. April d. J. beschlossen: Die Ziffer 17 der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe (zu vergl. Central-Blatt 1888 S. 646), erhält folgenden Zusatz: „Einer Prüfung der Bezugsberechtigung bedarf es nicht bei Abgabe von Viehsalzleck- steinen und ähnlichen, aus vorschriftsmäßig denaturirtem Viehsalze mit oder ohne Zusatz anderer Stoffe (gemahlener Knochen u. s. w.) durch Pressung hergestellten Salzleckkörpern.“ Die Stations-Kontroleure zu Harburg und Emmerich, Großherzoglich Hessichen Steuer-Kontroleure und Steuer-Assessoren Koch und von Grolman sind von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein zu Hauptsteueramts-Revisoren ernannt worden.

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