Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths zu den nachstehenden Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarife und den Vorschriften für die Zollabfertigung von Mineralölen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: I. Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif.

Volume count:: I

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 274 — 3. Marine und Schiffahrt. Der erste Nachtrag zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handelsmarine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 1898 ist erschienen. 4. Zoll- und Steuer- Wesen. Der Bundesrath hat im seiner Sitzung vom 26. Mai d. J. beschlossen, den nachstehenden Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und Vorschriften für die Zollabfertigung von Mineralölen mit der Maßgabe die Zustimmung zu ertheilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 1. August 1898 in Kraft treten. Berlin, den 26. Mai 1898. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Koerner. 1. Abänderungen und Ergänzungen des amllichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif. 1. Im Absatze 3 der Vorbemerkung 1 sind von den meistbegünstigten Staaten zu streichen: Costarica (in Zeile 5), die Dominicanische Republik (in Zeile 5/6) und Uruguay (in Zeile 16); dagegen sind hinzuzufügen: Nicaragua (in Zeile 11 vor „den Niederlanden“), der Oranje-Freistaat (in Zeile 13 vor „Paraguay"“) und Tunis (in Zeile 16 vor „den Vereinigten Staaten von Amerika"“). 2. In Ziffer 11 des Artikels „Abfälle“ ist vor „Melasseschlempe“ einzuschalten: „Maiskeimkuchen und Maiskeimölkuchen;“. 3. Der Anmerkung zum Artikel „Austern“ ist folgende Fassung zu geben: „Austernsetzlinge, welche zur Aussaat bestimmt sind, werden nach Nr. 37a [844) zollfrei belassen, wenn ihre Dicke, an der stärksten Stelle der geschlossenen Schalenhälften gemessen, 10 min nicht übersteigt“. 4. Im ersten Absatze des Artikels „Beeren“ sind unter Ziffer 2 die Worte „Berberisbeeren (Saurach- beeren, Beeren des Berberitzenstrauchs oder Sauerdorns)“ zu streichen. In der statistischen Anmerkung zu Ziffer 2 des dritten Absatzes sind hinter „Attich-,“ die Worte „Berberisbeeren (Saurachbeeren, Beeren des Berberitzenstrauchs oder Sauerdorns),“ ein- zufügen. 5. Der Anmerkung zum Artikel „Buchbinderleinen“ ist folgende Fassung zu geben: „Unter den Begriff von Buchbinderleinen fallen sowohl diejenigen Zeugstoffe, die durch Appretirung mit fetten oder klebrigen Stoffen und Prägung der Schauseite das Ansehen von feinem Leder oder für Buch- binderzwecke geeignete Muster erhalten haben, sofern sie durch ihre Appretur die nöthige Festigkeit zum Ueber- ziehen von Bucheinbänden besitzen und zu einer anderen Verwendung, namentlich als Kleider- und Futter- stoffe ungeeignet erscheinen, als auch diejenigen glatten unbedruckten Zeugstoffe, deren Dichtheit durch Auf- tragen und Eindrücken von Kleb- und Füllstoffen soweit erhöht ist, daß sie für das Licht vollständig undurch- lässig geworden sind." 6. Der Artikel „Celluloid“ erhält in Ziffer 2 folgende Fassung: „2. in geschliffenen, mattirten, polirten oder in ähnlicher Weise an der Oberfläche bearbeiteten Platten (u. s. w. wie bisher)“. 7. Dem Artikel „Ceresin“ ist folgende Anmerkung anzufügen: „Anmerkung. Für die Unterscheidung des lediglich aus Ozokerit hergestellten Ceresins von dem mit Paraffin versetzten Ceresin ist der Tropfpunkt der Masse massgebend. Liegt dieser über oder bei 66° C., 80 ist die Masse als ledigIich aus Ozokerit hergestelltes Ceresin anzusprechen; liegt er dagegen unter 66° C., 80 ist die Masse als mit Paraffin versetztes Ceresin zu behandeln.

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