Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths zu den nachstehenden Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarife und den Vorschriften für die Zollabfertigung von Mineralölen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: II. Vorschriften für die Zollabfertigung von Mineralölen.

Volume count:: II

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage B. Anweisung für die zollamtliche Abfertigung von Mineralöl nach dem Raumgehalte.

Volume count:: II B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 283 — Zu 1. Das Eigengewicht des Mineralleuchtöles ist durch Ermittelung des Bruttogewichts und Abzug des amtlich ermittelten Eigengewichts der Umschließung, beim Eingang im Eisenbahn- kesselwagen nach Vorschrift des §. 23 Absatz 3 ff. des Eisenbahn-Zollregulativs, festzustellen. Beim unmittelbaren Eingang in hölzernen Fässern kann ein Taraabzug von 20 Prozent des Bruttogewichts stattfinden. Demnächst ist mittelst des geaichten Thermoaräometers die schein- bare Dichte und die Temperatur des Oeles festzustellen und daraus die wahre Dichte desselben mittelst der Tafel 1 zu ermitteln. Die Tafel 2 ergiebt sodann die der wahren Dichte und dem Eigengewicht entsprechende Literzahl bei der Temperatur von 15° C. Zu 2. Nach der Vermessung des Oeles wird mittelst des geaichten Thermoaräometers die Temperatur in ganzen Graden sowie die scheinbare Dichte bestimmt und demnächst aus der Tafel 3 die Literzahl bei der Temperatur von 15° C. ermittelt, welche den durch Vermessung festgestellten Litern, der Temperatur und der scheinbaren Dichte des Oeles entspricht. Zu 3. Nachdem die Literzahl auf Grund der amtllichen Aiche festgestellt ist, wird nach Maßgabe der Bestimmung unter 2 verfahren. II. Behufs der Berechnung des Zolles sind 100 1 bei der Temperatur von 15° C. gleich 100 kg brutto zum Zollsatze von 6 M zu rechnen. B. Sonstige zollamtliche Abfertigung auf Grund des Raumgehalts. Insoweit bei zollamtlichen Abfertigungen die Ermittelung des Eigengewichts der Mineralöle aus der Litermenge zulässig ist, hat sie unter Anwendung der Tafel 4 zu erfolgen. 5. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die Datum 2 6 der Bestrafung Ausweisung des Ausweisungs- 2 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 3. 4. 5. 6. a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs. 1. Franz Jelineck, geboren am 23. Februar 1869 zu schwerer Diebstahl im Königlich bayerische 2. Mai d. J. Tischler, Zerbrak, Bezirk Horovic, Böhmen, orts- Rückfalle und ein- Polizei-Direktion angehörig ebendaselbst, facher Diebstahl im München, Rückfalle (5 Jahre Zuchthaus, laut Er- kenntniß vom 1. Mai 1893, . 2. Joseph Plakolm, geboren am 6. Febtuar 1869 zu Haagen, schwerer Diebstahl, Königlich bayerisches 25. März d. J . Schreiner, Bezirk Linz, Ober-Oesterreich, orts- Betrug und Unter- Bezirksamt Bamberg, angehörig ebendaselbst, schlagung (1 Jahr " 9 Monate Zuchthaus, laut Erkenntniß vom 29. Juli 1896), 45“

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